Stadt & Leute
Der städtische Haushalt – kein Buch mit sieben Siegeln
STADTBLATT-Serie zum Haushalt 2009/2010, Teil 1
Mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs in den Gemeinderat am 16. Oktober haben die Beratungen für den nächsten Doppelhaushalt für die Jahre 2009 und 2010 begonnen (siehe STADTBLATT 43 vom 22. Oktober).
Wie aber setzt sich der Haushaltsplan zusammen? Welche Einnahmen und Ausgaben enthält er? Welche Maßnahmen werden mit den im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln in den nächsten beiden Jahren durchgeführt? Und wer berät und entscheidet schließlich darüber, wohin das Geld fließt?
Diesen und weiteren Fragen wird das STADTBLATT in den kommenden Wochen, parallel zu den Beratungen in den politischen Gremien, in loser Folge nachgehen.
Wie der städtische Haushalt aufgebaut ist
Der Haushaltsplan orientiert sich an dem organisatorischen Aufbau der Stadtverwaltung, das heißt für jedes Amt – insgesamt 34 – wird ein eigener Teilhaushalt gebildet. Dieser Teilhaushalt – auch Zielvereinbarung genannt – enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Amtes, die wesentlichen Aufgaben sowie die konkreten Ziele und Maßnahmen, mit denen diese Aufgaben bewältigt werden sollen.
Ein Beispiel: Die Stadtbücherei plant 2009 Erträge in Höhe von 525.000 Euro (insbesondere Ausleihgebühren) und Aufwendungen in Höhe von vier Millionen Euro (unter anderem Personalkosten, Gebäudekosten, Medienbeschaffung). Grundlage hierfür waren folgende Annahmen: Circa 24.500 Personen haben einen Leseausweis, der Medienbestand umfasst 225.000 Einheiten, die Zahl der Entleihungen liegt bei rund 1,1 Millionen. Als Ziel hat sich die Stadtbücherei vorgenommen, dem veränderten Informationsbedürfnis ihrer Kunden Rechnung zu tragen; dazu möchte sie ihr Zeitschriftenangebot durch das Einbeziehen digitaler Versionen erweitern.
Einen solchen Haushalt, der ganz konkrete Inhalte mit dem dazugehörigen Finanzmittelbedarf verknüpft, nennt man Produkthaushalt. Den ersten Produkthaushalt hat die Stadtverwaltung übrigens im Jahr 2001 vorgelegt.
Wie steuern die Ämter „ihren“ Haushalt?
Zur effizienten Mittelverwendung hat die Stadtverwaltung bereits 1999 die Dezentrale Ressourcenverantwortung (DRV) flächendeckend eingeführt. Hierzu wurde den Ämtern neben der Fachverantwortung für ihre Aufgaben auch die umfassende Finanzverantwortung übertragen. Alle Ausgaben eines Amtes wurden zu einem Budget zusammengefasst, damit eine flexible „Mittelbewirtschaftung“ möglich ist. Nicht benötigte Mittel werden ins Folgejahr übertragen und stehen dem Amt zusätzlich zur Verfügung.
Bei aller Flexibilität müssen die Ämter allerdings auch die im Haushalt beschriebenen Aufgaben, Ziele und Maßnahmen umsetzen. Im Rahmen des Jahresberichts wird der Gemeinderat informiert, inwieweit die Ziele und Maßnahmen als auch die Finanzmittelvorgaben eingehalten worden sind oder ob, in welchem Umfang und warum, davon abgewichen wurde.
Klausurtagung
Sowohl die Ziele und Maßnahmen als auch der Finanzmittelbedarf der Ämter stehen im Fokus der nicht öffentlichen Klausurtagung des Gemeinderates, die am kommenden Freitag, 7. November, und Samstag, 8. November, stattfindet. An diesen Tagen stehen die Amtsleiter/innen den Gemeinderäten Rede und Antwort zu ihren Zielvereinbarungen. sei