Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Karl Emer
Heidelberg gemeinsam gestalten
Unsere Stadt zieht Menschen an. Ihre kulturelle Vielfalt, ihre reizvollen Wohnlagen, die ausgewogene soziale Mischung und das breite Angebot an kommunalen Leistungen sind die Grundlagen, auf denen Heidelbergs Attraktivität gründet. Die Schwachen dürfen dabei nicht unter die Räder geraten. Armut ist auch in Heidelberg sichtbar. So setzen wir in unserem Ziel, die soziale Stadtentwicklung langfristig zu fördern, auf eine starke Kommune. Öffentliche Leistungen dürfen keinem fehlgeleiteten Marktdenken geopfert werden. Wir treten vielmehr für eine stärkere öffentliche Daseinsvorsorge ein. Gerade die aktuellen Entwicklungen in der Finanzwirtschaft verlangen sozialdemokratische Lösungen auf allen politischen Ebenen. Wesentlicher Bestandteil einer sozialen Stadtpolitik ist aus unserer Sicht, alle Elemente bürgerschaftlichen Engagements zu fördern. So wurden am 8. Oktober von Bürgermeister Gerner dem Gemeinderat eine Vielfalt der Maßnahmen als Folge aus dem Sozialbericht vorgestellt, die nur dann Erfolg bringen, wenn die Starken unserer Stadtgesellschaft solidarisch zu den Schwachen stehen. Deshalb müssen in den Stadtvierteln im Süden und Westen besondere Anstrengungen unternommen werden. Mehr über das von uns geforderte „Heidelberger Unterstützungssystem Schule“ im nächsten Stadtblatt. Wir sehen in Vereinen, Kirchen und Einwohnerinitiativen wichtige Bündnispartner für eine ausgewogene Sozial- und Kommunalpolitik. Wir stehen für eine vorsorgende und aktivierende Stadt, die Ausgrenzung verhindert und abbaut. Eine aktive soziale Kommunalpolitik darf die finanziellen Rahmenbedingungen, die ihr gesetzt sind, nicht außer Acht lassen. Alle Maßnahmen müssen daher unter den Vorbehalt gestellt werden, finanzierbar zu sein. Den Stadthaushalt dauerhaft zu konsolidieren und keine Schulden anzuhäufen, ist für uns nicht nur eine Frage wirtschaftlicher Vernunft. Wir fühlen uns in dieser Hinsicht auch den kommenden Generationen verpflichtet. Soziale Kommunalpolitik macht an der Gemeindegrenze nicht Halt. Wir stärken die Metropolregion Rhein-Neckar und machen uns in ihr stark für eine Politik des sozialen Ausgleichs. Mehr unter www.spd-fraktion-heidelberg.de. Ein Beispiel bürgerschaftlichen Engagements: Das neu entstehende Sozialzentrum St. Elisabeth in der Südstadt, das im Neubau der Kindertagesstätte in der Turnerstraße als baulich getrennte Einrichtungen zwei Läden vorsieht: die Heidelberger Südstadt-Tafel und das effata Fairhandelszentrum. Für weitere Informationen und Unterstützung: www.not-sehen-und-handeln.org oder Seelsorgeeinheit Philipp Neri, Blumenstraße 23, 69115 Heidelberg, Telefon 06221 1302-0, Fax: 1302-25