Stimmen aus dem Gemeinderat
Bunte Linke/Die Linke
Hilde Stolz
Mehr Demokratie ist das Ziel!
Heidelberg hat neben dem Gemeinderat viele Bürgergremien: Bezirksbeiräte, Ausländer- und Migrationsrat, Beirat für Menschen mit Behinderungen, Jugendgemeinderat, runde Tische zu aktuellen Themen. Was fehlt, ist die Umsetzung der unter intensivem Einsatz erarbeiteten Ergebnisse. Dazu brauchen wir vor allem ein geändertes Bewusstsein der Entscheidungsträger: Die Bürger sind der Souverän – auch und vor allem in der parlamentarischen Demokratie – und zwar alle, nicht nur die, die zu Wahlen gehen. Mit Prof. Klages suchen wir in Heidelberg jetzt Formen der Bürgerbeteiligung, die zu einem kooperativeren Verhältnis zwischen Verwaltung, Politik und der Bevölkerung führen. Diese müssen breiten Bevölkerungsgruppen zugänglich und niederschwellig erreichbar sein für alle kulturellen und gesellschaftlichen Gruppen. Nur dann erfüllen sie den Zweck, die kommunale Politik auf eine repräsentativere Basis zu stellen und führen zum Abbau der häufig gefühlten Kluft zwischen Politik (besser Politikern) und Bevölkerung.