Stimmen aus dem Gemeinderat
FDP
Dr. Annette Trabold
Demokratische Verfahren
sind oftmals zeitaufwändig – das liegt aber in der Natur der Sache. Die FDP hat es sehr begrüßt, dass aus Rücksicht auf die Berufstätigen der Beginn der Ausschüsse durch OB Würzner auf 17 Uhr gelegt wurde. Wir halten aber nichts von den Vorschlägen einer Ältestenratssitzung in den Sommerferien, bei der die FDP wegen Urlaubs nicht anwesend sein konnte: So soll das Sitzungsende der Ausschüsse auf 21 Uhr festgelegt werden – das lässt sich bei großen Tagesordnungen, zum Beispiel der Bau- und Finanzausschüsse, so nicht beschließen. Außerdem lehnen wir es ab, dass in Gemeinderatssitzungen eine Redezeitbegrenzung von drei Minuten pro Gemeinderatsmitglied eingeführt werden soll. Das wird komplexen Themen nicht gerecht und benachteiligt auch kleine Fraktionen. Demokratie kann es nur mit dem Ringen um Argumente geben. Artikulation von Meinung ist dabei ein zentraler Bestandteil Wir halten es daher für angebrachter, dass die Sitzungen besser strukturiert werden und sich die Fraktionen selbst im Umgang mit der Zeit disziplinieren.