Stimmen aus dem Gemeinderat
CDU
Prof. Dr. Hans-Günther Sonntag
Bahnstadt, quo vadis?
Die politische Sommerpause hat der in der ersten Jahreshälfte so positiv angelaufenen Entwicklung des Bahnstadtprojektes nicht gut getan. Nach noch im Juli erfolgter einstimmiger Entscheidung des Gemeinderats für die Planungsvariante der Stadt, wurde im August plötzlich klar, dass auch bei einem von der Entwicklungsgesellschaft Heidelberg (EGH), einem Konsortium aus Entwicklungsgesellschaft der Baden-Württembergischen Landesbank, der Sparkasse Heidelberg und der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH (GGH), vorgelegten 60-prozentigen Bebauung der Gesamtfläche, die vorgesehene und von der Stadt geforderte sogenannte Nullfinanzierung nicht mehr zu halten war. Aufgrund eines von der Sparkasse Heidelberg über deren Vorstandsvorsitzenden Schleweis in Auftrag gegebenen Gutachtens ergab sich plötzlich ein Defizit von mindestens 27 Millionen Euro, für dessen Ausgleich sich die EGH nicht mehr in der Lage sah und somit die bereits weit fortgeschrittenen Vertragsregelungen mit der Stadt Heidelberg infrage stellte.
Was war geschehen? In einer gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.07 meldeten sich die Verantwortlichen zu Wort und begründeten diese Entwicklung im wesentlichen mit erhöhten Zinsen für die erforderliche Bereitstellung für Mittel für den Kauf des Grund und Bodens der Bahnstadt und für die Erschließungskosten sowie die nicht absehbaren Kosten für die Altlastenbeseitigung. Überraschend für Stadt und EGH war zudem die Übernahme von Aurelis durch Hochtief zusammen mit einem englischen Investor, die, trotz aller gegenteiligen Beteuerungen durch Aurelis, für den Ankauf der Flächen eine neue und bisher nicht eindeutig kalkulierbare Situation darstellt.
Wie geht es weiter? Die EGH steht trotz der negativen finanziellen Entwicklung als Entwicklungskonsortium weiterhin der Stadt Heidelberg zur Verfügung. Allerdings ist eine Prognose eindeutig und kaum umkehrbar: die Stadt Heidelberg wird das Bahnstadtprojekt nicht für eine Nullfinanzierung realisieren können, sondern für die Umsetzung dieses ehrgeizigen Projektes tief in das Stadtsäckel greifen müssen. Dies stellt in Anbetracht der bereits abgesegneten finanziell aufwendigen Großprojekte eine weitere Belastung des städtischen Haushalts dar. Wenn allerdings die Qualität in der Planungsumsetzung stimmt und zudem neben bezahlbarem Wohnraum auch noch ein ansprechender neuer Stadtteil mit vielen Entwicklungsmöglichkeiten für interessante Industrieansiedlungen und einem neuen Campus entsteht, dann ist das eine richtige Investition in die Zukunft.