Stimmen aus dem Gemeinderat
DIE HEIDELBERGER
Nils Weber
Schwamm drüber?
Bei der Fülle der noch vor den Sommerferien zu entscheidenden Themen – Theater, Hallenbad, Bahnstadt und andere – ist die Frage nach den Regress- ansprüchen wegen denkbarer Versäumnisse und Fehlentscheidungen in der Affäre Dr. Vogt offenbar in Vergessenheit geraten. Vor Monaten noch hieß es, das sei Sache der zuständigen Aufsichtsräte. Seither ist von dort aber nichts mehr zu hören. Die Untätigkeit (oder ablehnende Haltung?) der Aufsichtsräte von HVV und HSB bringt den Gemeinderat in den Zugzwang zu entscheiden, ob er die denkbaren sechsstelligen Regressansprüche von einer neutralen Instanz, zum Beispiel der Rechnungsprüfungsanstalt, überprüfen lassen will oder nicht. Die von manchen Beteiligten gern gesehene Alternative, nämlich ein stillschweigender Verzicht auf sämtliche Regressansprüche („Schwamm drüber!“), ist mit der Verpflichtung des Gemeinderats zum sorgsamen Umgang mit den ihm anvertrauten Steuermitteln wenigstens nicht zu vereinbaren.