Stimmen aus dem Gemeinderat
FDP
Dr. Annette Trabold
Verhärtete Fronten
Kommunalpolitik in Baden-Württemberg zeichnet sich eigentlich dadurch aus, dass dank des Wahlsystems keinen starre Regierungs- und Oppositionsrituale nötig sind. In Bundes- und Landespolitik stößt einem oftmals ab, dass die Regierung aus Prinzip alles ablehnt, was von der Opposition kommt und umgekehrt. Manchmal werden wortgleiche Anträge aus diesen Gründen abgelehnt. In Baden-Württembergischen Kommunen hat man die Chance, nach Inhalten und Themen sachbezogene Mehrheiten im Gemeinderat zu suchen. Das wurde in der Vergangenheit auch immer praktiziert – doch im Moment geht gar nichts. Ich frage mich wirklich, was zu dieser Verhärtung geführt hat. Die Mehrheit aus Grün/genHD, SPD, GAL/HD Pflegen und Erhalten und Bunte Linke zieht bei allen Themen ihre Mehrheit durch, selbst bei Prüfaufträgen (Straßenbahnvarianten Altstadt) oder bei dem harmlosen Wunsch, eine Sache nochmals in einen Ausschuss zu zurückzuverweisen, um vielleicht ein gemeinsames Paket zu schnüren (Liniennetzoptimierung und Beschleunigungsprogramm in sinnvoller Abstimmung aufeinander), wird man gnadenlos abgeschmettert. Das finde ich sehr schade und würde es im Interesse unserer Stadt begrüßen, wenn wieder mehr sachbezogene Beweglichkeit einkehren würde.