Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Thomas Krczal
Frühjahrsputz und Frühlingserwachen ...
... der Dialogbereitschaft
In diesen Wochen sind wieder zahlreiche Heidelbergerinnen und Heidelberger mit Müllsäcken und Handschuhen in der Stadt unterwegs, um im Rahmen der Frühjahrsputzaktion die Stadt etwas schöner zu machen. Zahlreiche Institutionen, Vereine und Privatpersonen machen mit beim Müll-Sammeln in Grünanlagen, auf Plätzen und Straßen. Wir Stadträte sind vorletzten Samstag mit gutem Beispiel vorangegangen und haben den Bismarckplatz „geputzt“. Mein Dank gilt an dieser Stelle allen engagierten Teilnehmern in diesem Frühjahr.
Der Frühling scheint auch den ersten Hauch von Gesprächs- und Dialogbereitschaft im Gemeinderat zu den anstehenden großen stadtpolitischen Entscheidungen zu bringen. Noch bei der Haushaltsverabschiedung vor wenigen Wochen sind die Wogen im Gemeinderat sehr hoch gegangen, und die sogenannte „linke“ Haushaltsmehrheit musste sich von den Konservativen vorwerfen lassen, das Königsrecht des Gemeinderates aktiv genutzt zu haben und einen Haushalt mit ihren Schwerpunkten zu verabschieden. Den Vorwurf, den Heidelberger Bürgern durch unseren Haushaltsbeschluss Steuererhöhungen in Höhe von rund 4 Mio. Euro jährlich erspart zu haben (die vom OB vorgeschlagene Grundsteuer B), können wir dabei gut aushalten. Bei wieder steigenden Einnahmen wird dies voraussichtlich ohne deutliche Erhöhung der Neuverschuldung machbar sein.
Erfreulich ist nun, dass die Dialogbereitschaft im Gemeinderat nach Wochen in der „Schmollecke“ wieder vorhanden ist. Es gilt einen Weg für eine sinnvolle Bürgerbeteiligung zum Projekt „Stadt am Fluss“ und Straßenbahn-Netzerweiterung zu finden. Bei sicher immer vorhandenen unterschiedlichen Positionen in der Sache, wie zum Beispiel Pro und Contra Neckarufertunnel, wäre es wünschenswert, einen Konsens in der Art der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an diesen für Heidelberg wichtigen Zukunftsentscheidungen zu finden.