Stadt an den Fluss

Bürgerabstimmung zu Stadt an den Fluss

Votum dient als Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat

Das Mobilitätsnetz mit Neckarufertunnel könnte eine attraktive Möglichkeit beschreiben, Stadt an den Fluss zu realisieren. Daneben sind weitere Ideen in der Diskussion.

Über die verschiedenen Konzepte soll eine Bürgerabstimmung stattfinden. „Es ist mir sehr wichtig, dass ein Projekt dieser Dimension von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. Ich möchte Klarheit haben, welche Entwicklungsperspektive die Bürgerinnen und Bürger für das südliche Neckarufer in der Altstadt favorisieren“, so der Oberbürgermeister.

Verschiedene Varianten

Die verschiedenen Varianten soll ein unabhängiger Gutachter in punkto Städtebau, Verkehrstechnik/-recht sowie Fördermöglichkeiten untersuchen und bewerten. Denkbar sind folgende Varianten:

  • Stadt an den Fluss mit Neckarufertunnel und
    - mit Neckaruferpromenade
    - mit Neckaruferpromenade und Mobilitätsnetz
  • Stadt an den Fluss ohne Neckarufertunnel und eventuell mit einem ergänzenden Mobilitätsnetz sowie
    - mit Neckaruferpromenade und genereller Verkehrsverlagerung auf die Friedrich-Ebert-Anlage
    - mit partieller Neckaruferpromenade und zeitweiser  Verkehrsverlagerung auf die Friedrich-Ebert-Anlage
    - ohne Verkehrsverlagerung mit städtebaulichen Bausteinen für Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Neckarufer

Bürgervotum als Entscheidungsgrundlage

Nach Vorlage der Untersuchungsergebnisse im Sommer 2011 kann der Gemeinderat entscheiden, welche Varianten er zur Bürgerabstimmung stellen möchte. Diese ist ein gutes Instrument, um aus mehreren Varianten einen Favoriten auszuwählen, auch wenn die Bürgerabstimmung rechtlich nicht bindend ist. Auch ein Bürgerentscheid wäre theoretisch denkbar, hier sind allerdings nur ja-nein-Antworten zugelassen – eine Variantenentscheidung wäre damit also nicht zu treffen. Wie genau die Bürgerabstimmung umgesetzt wird, kann der Gemeinderat selbst festlegen ‒ wichtig ist zu gewährleisten, dass bei der Abstimmung der Sieger eine große Mehrheit repräsentiert. Damit hat der Gemeinderat für seine Entscheidung, was realisiert werden soll, ein klares Bürgervotum als Grundlage.

Zeitplan

Nach jetziger Planung wäre die Bürgerabstimmung und die Gemeinderatsentscheidung noch 2011 umsetzbar. Konkret ist geplant:

  • Mai/Juni 2011: Gutachten für Variantenauswahl Altstadtstraßenbahn und Gutachten für Varianten Stadt an den Fluss
  • Juni/Juli 2011: Entscheidung des Gemeinderats zur Bürgerabstimmung
  • September/Oktober 2011: umfassende Bürgerinformation
  • Oktober/November 2011: Bürgerabstimmung
  • November/Dezember 2011: Entscheidung des Gemeinderats über das Projekt „Stadt an den Fluss“.  (ds)