Stimmen aus dem Gemeinderat
Fraktionsgemeinschaft Grüne / generation.hd
Derek Cofie-Nunoo
Die Infrastruktur der Zukunft im HH 2011/12
erfordert die Anpassung des öffentlichen Raumes an veränderte Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen, Familien und Senioren. Dazu gehört die Überprüfung vorhandener Flächen auf ihre aktuelle Nutzung, die Weiterentwicklung vorhandener Frei- und Bewegungsflächen, ausreichende Anzahl zu Fuß erreichbarer, barrierefreier Grünanlagen als intergenerativer Begegnungsraum mit Bewegungsflächen und Spielgeräten für Kinder/Jugendliche und Erwachsene sowie Freiflächen als Freizeitanlagen z. B. mit Grillbereichen, für Kindergeburtstage etc.
Derek Cofie-Nunoo, generation.hd
Geld ausgeben für zukunftsfähige Bereiche
Am 17. März wird im Gemeinderat der Haushalt 2011/2012 verabschiedet. Der Haushalt trägt eine deutliche grüne Handschrift. Wir investieren in wirklich zukunftsfähige Bereiche. Dazu gehört der Bildungsbereich, daher machen wir die Kürzungen der Zuschüsse an Volkshochschule, Stadtbücherei und private Schulen wieder rückgängig. Wir beschließen den garantierten Ausbau von U3-Betreuungsplätzen. Sollten die freien Träger den Ausbau nicht umsetzen können, muss die Stadt einspringen. Jeder Cent ist hier richtig angelegt, um bezahlbare Betreuungsplätze zu schaffen! Ebenso werden wir die Zuschuss-Kürzungen der Sozial- und der freien Kulturgruppen zurücknehmen. Diese Gruppen leisten einen zentralen Beitrag für die Lebensqualität in dieser Stadt. Den neu entstehenden Bereich der Kreativwirtschaft werden wir weiterhin fördern. Den Umbau der Stadtwerke zu grünen Stadtwerken, die ohne Atomstrom auskommen, treiben wir weiter voran. Wir ersparen der Stadt zusätzliche Schulden von über 100 Mio. Euro, da wir den Neckarufertunnel konsequent ablehnen. Dieses Prestigeobjekt würde auf Jahre hinaus Millionen von Euro binden und für den Unterhalt verbrauchen. Stattdessen wollen wir endlich in sinnvolle Verkehrsprojekte wie die Straßenbahn ins Neuenheimer Feld und in die Altstadt investieren. Mittelfristig spart die Stadt Geld durch den Ausbau des Straßenbahnnetzes, da im Gegensatz zum Bus mehr Menschen pro Fahrt befördert werden können und die Akzeptanz des ÖPNV weiter steigt. Wir wissen, dass zudem nach der Landtagswahl und einem Wechsel der Landesregierung die Kommunen eine bessere Finanzausstattung erhalten werden, um die vielfältigen Aufgaben gut erfüllen zu können.
Kai Dondorf, Bündnis 90/Die Grünen