Stimmen aus dem Gemeinderat
GAL - Grüne
Peter Holschuh
In die Hose gegangen!
Man fragt sich, ob OB Würzner und Baubürgermeister v.d. Malsburg auf der gleichen Klausur waren. So oder ähnlich muss es allen Teilnehmern der Bahnstadtklausur gegangen sein, als sie die Einschätzung der Stadtspitze in der RNZ gelesen haben. Es mag vielleicht am vorgelegten Tempo der Stadtspitze liegen, dass sie am Schluss der Klausur den Stellungnahmen der Gutachter nicht mehr ganz folgen konnten. Oder passten die Gutachter einfach nicht in ihr Konzept?
Die Gutachter kamen einhellig zu dem Ergebnis, dass die Würznersche Variante keine Aussicht auf Erfolg hat. Hervorragend argumentiert und verständlich vorgetragen wurden die fachlichen und rechtlichen Bedenken. Sollte eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme über die gesamte Bahnstadt gelegt werden, wird man die Aurelis-Flächen nur zum Gutachterpreis ankaufen können und nicht zu einem frei vereinbarten, wie es die Stadt vorschlägt. Die strengen Voraussetzungen lassen keine unterschiedlichen rechtlichen Verfahren zu. So eine wichtige Aussage. Dazu konnte ein CDU-Stadtrat nur noch bemerken, „dann hätten wir uns das heute alles schenken können“.
Bereits im Vorfeld der Klausur fanden wir es merkwürdig, dass unsere Anträge, die wir bereits im letzten Jahr gestellt hatten (Optimierung der städtischen Rahmenplanung, Sonderrechnung Bahnstadt) gar nicht auf der Tagesordnung standen und somit auch nicht behandelt werden konnten. Zu den straffen Zeitvorgaben kam, dass uns zu diesem wichtigen Thema eingangs überhaupt keine Unterlagen zur Verfügung gestellt wurden. Ich kann mich des Eindruckes nicht erwehren, dass auf der Bahnstadtklausur der Gemeinderat im Schnellverfahren über das Konzept von OB Würzner überzeugt werden sollte. Dieses Vorhaben ist gründlich in die Hose gegangen.
Im Ergebnis setzen die Gutachter auf die optimierte Rahmenplanung der Stadt (eine klasse Planung, so ein Gutachter), die Einleitung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme und den direkten Kauf der entsprechenden Areale durch die Stadt. GAL-Grüne unterstützen dieses Vorgehen. Bereits im letzten Jahr hatte die Architektenkammer dieses Verfahren befürwortet.