Stadt & Leute
Arbeit planen und dokumentieren
Leiter des Rechnungsprüfungsamtes erläuterte Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2005
Wenn der Gemeinderat die Jahresrechnung für das vorausgegangene Haushaltsjahr feststellt, geschieht das auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes. Das hat zuvor die Haushaltsführung geprüft und darüber einen Schlussbericht zusammengestellt. Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, Waldemar Schmidt, erläuterte jetzt den Schlussbericht 2005 vor dem Gemeinderat.
Mit rund 2.200 Mitarbeitern, die mit einem Etat von 467 Millionen Euro etwa 550 Produkte und Leistungen für die Einwohner, Betriebe und Gäste der Stadt erbrachten, gingen die städtischen Dienstleistungen über die eines mittelständischen Unternehmens hinaus. Der „Konzern Stadt Heidelberg“ sei somit nach den Kriterien eines Wirtschaftsunternehmens zu prüfen, betonte Waldemar Schmidt.
Der Prüfungsansatz wurde deshalb erweitert: Nicht nur die Finanzvorgänge werden auf Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit verfolgt, sondern auch die Verwaltungsorganisation und die Verwaltungsleistung. Von den Ämtern wird dazu eine Arbeitsplanung erwartet, die den einzelnen Beschäftigten eine jeweilige Leistungsmenge und -qualität zuordnet.
„Ohne Arbeitsplanung und Ergebnisdokumentation ist der wirtschaftliche Ressourceneinsatz nicht nachgewiesen,“ erklärte Waldemar Schmidt. Deshalb kommt der Schlussbericht nach der Prüfung verschiedener Ämter – zum Beispiel Bürgeramt und Umweltamt – zu dem Ergebnis: „Bewertung der Wirtschaftlichkeit nur bedingt möglich“ und „Leistungs-/Kostendokumentation entwicklungsbedürftig“.
Eine Verbesserung der aufgabenorientierten Budgetbildung fordert der Schlussbericht auch beim Tiefbauamt, weil nur so die vorhandenen Personalkostenabweichungen schlüssig begründet werden könnten. Beim Kurpfälzischen Museum wurde festgestellt, dass die Planansätze für Sonderausstellungen weit höher lagen als die Rechnungsergebnisse. Waldemar Schmidt: „Die Ansatzbildung sollte stärker mit der Leistungsplanung korrelieren.“ Auf Kritik der Rechnungsprüfer stieß, dass der Zuschussbedarf je Besucher/in der Sonderausstellungen im Museum von 54 auf 61 Euro gestiegen ist.
Lob des Rechnungsprüfer-Chefs ernten die Bemühungen zur Konsolidierung des Haushalts: Aus den Überträgen der Jahresabschlüsse der Ämter, aus globaler Minderausgabe und Ansatzreduzierungen bei den Sach- und Personalausgaben sowie einer Unterschreitung des Personalkostensatzes konnte eine Konsolidierungsleistung von 11,76 Millionen Euro erreicht werden.
Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt stieg 2005 auf über 5,1 Millionen Euro und übertraf den Haushaltsansatz um 2,7 Millionen. Waldemar Schmidt wies allerdings darauf hin, dass eigentlich die Gesamtabschreibungen der Stadt Heidelberg in Höhe von 15,1 Millionen durch die Zuführung gedeckt werden sollten.
Im Schuldenvergleich mit anderen Stadtkreisen in Baden-Württemberg nimmt Heidelberg nach wie vor eine günstige Position ein. Dennoch waren im vergangenen Jahr 5,1 Millionen Euro an Zinsen und 1,9 Millionen an Tilgung aufzubringen. Würde die Stadt z.B. für die Sanierung des Theaters zusätzliche Kredite von 30 Millionen Euro aufnehmen, so stiege laut Rechnungsprüfungsamt die Pro-Kopf-Verschuldung schlagartig um weitere 215 Euro. (br.)