Stadt & Leute
Haushalt: rund elf Millionen mehr
Die positive Konjunkturentwicklung sorgt für Mehreinnahmen
Verbesserungen von rund elf Millionen Euro erwartet die Stadt Heidelberg in diesem Jahr gegenüber dem am 3. Mai verabschiedeten Doppelhaushalt 2007/2008.
Grundlage für diese Einschätzung bildet die auf den Daten für den 30. September erstellte Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft, die jetzt den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis gebracht worden ist.
Die positive Konjunkturentwicklung sorgt für Mehreinnahmen sowohl beim Anteil an der Einkommensteuer (der Planansatz von 45,5 Millionen Euro wird voraussichtlich um knapp zwei Millionen überschritten) als auch bei den Schlüsselzuweisungen des Landes, die um rund fünf Millionen über dem Planansatz von 81,6 Millionen Euro liegen werden.
Bei der Grunderwerbssteuer übersteigt der Prognosewert den Planansatz (sieben Millionen Euro) ebenfalls um eine Million.
Günstig sieht auch die Entwicklung bei der Gewerbesteuer aus. Aufgrund von Einmaleffekten aus Nachzahlungen für frühere Jahre wird der Planansatz von 56 Millionen Euro wahrscheinlich um mindestens fünf Millionen Euro übertroffen werden. Weil aber zugleich höhere Beträge bei der Gewerbesteuerumlage zu zahlen sind, wird voraussichtlich eine Nettoverbesserung von drei Millionen Euro übrigbleiben.
Das Kämmereiamt geht davon aus, dass die Ertragserwartungen aus Gebühren und Entgelten hingegen vermutlich nicht erreicht werden, sondern um rund eine Million Euro hinter den Planansätzen zurückbleiben. Um etwa den gleichen Betrag verringern sich anderseits die Aufwendungen für Sozialhilfe und Zinsen. Auch andere Verschiebungen im Haushaltsplan werden sich weitgehend untereinander ausgleichen, so dass aus heutiger Sicht das Plus von elf Millionen Euro gesichert scheint.
Dadurch kann die Stadt Heidelberg im Jahr 2007 ohne neue Kreditaufnahmen auskommen, was wiederum Spielraum für die folgenden Jahre schafft und zur Absicherung der in der mittelfristigen Finanzplanung enthaltenen Investitionen beiträgt. (br.)