Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Michael Rochlitz
Unterschiedliche Meinungen = unglaubwürdig?
Man sollte zwar grundsätzlich Personen wie Klaus Pflüger von den Freien Wählern, der ständig in höchst polemischer Art die SPD angreift, nicht auch noch zusätzliche Aufmerksamkeit verschaffen. In diesem Falle will ich aber gerne eine Ausnahme machen, weil ich mich persönlich sehr darüber ärgere und weil es bestimmte Grundregeln unserer Demokratie betrifft. Er wirft der SPD vor, „man wisse bei der SPD nicht, wofür sie eigentlich steht“. Solche Vorwürfe muss ich aufs Schärfste zurückweisen. Ein Stadtrat (Stadträtin) wird als Person gewählt. Die Partei oder politische Gruppierung, für die er/sie antritt, spielt dabei naturgemäß eine sehr wichtige Rolle, deren Meinung er bei seinem Abstimmungsverhalten nicht ignorieren darf. Wofür die SPD steht, kann man unschwer im Kommunalwahlprogramm der SPD nachlesen. Bei grundsätzlichen Fragen zu Bildung, Ausbau von Schulen und Kitas, Kultureinrichtungen, Sportstättenbau etc. herrscht innerhalb der SPD und SPD-Fraktion absoluter Konsens. Bei bestimmten Großprojekten der Stadt wie Kongresszentrum an der Stadthalle, Neckarufertunnel, Altes Hallenbad und anderem, bei denen Architektur, Kosten-Nutzen-Relation, aber auch Emotionen eine große Rolle spielen, mag dies bisweilen anders sein. Müssen alle Mitglieder einer Fraktion immer die gleichen Vorstellungen von Attraktivität, Nutzen und Notwendigkeit haben? Und ist es nicht viel ehrlicher, wenn man nicht verschweigt, dass es unterschiedliche Meinungen innerhalb einer Fraktion gibt? Wird man deshalb gleich unglaubwürdig? Ganz sicher gibt es auch in anderen Fraktionen unterschiedliche Positionen zu den Großprojekten, deren Existenz aber oft nach außen hin abgeschottet wird. Ich bin sehr stolz darauf, dass die SPD diese Meinungsvielfalt – im Übrigen ein Grundbestandteil einer Demokratie – auch offensiv vertritt.