Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Prof. Dr. Anke Schuster
Rückblick 2009 – Ausblick 2010
Das Jahresende ist der Zeitpunkt, um Bilanz zu ziehen. Das will ich an dieser Stelle auch für die SPD-Fraktion tun. Beginnen wir mit dem Erfreulichen: das Schulmodernisierungsprogramm startete 2009 mit hohem Tempo und an vielen Schulen sind erste Ergebnisse sichtbar. Das von der SPD initiierte HÜS-Programm (6.000 Stunden gebührenfreier Förderunterricht) bringt erste positive Ergebnisse, d.h. etliche Kinder freuen sich über bessere Noten in Klassenarbeiten – und damit über bessere Zukunftschancen. Die von uns favorisierte Trasse der Straßenbahn ins Neuenheimer Feld (STRABA INF) ist endlich mehrheitlich beschlossen. Enttäuscht hat uns 2009, dass wir den Verkauf des Anwesens Wolfsbrunnen gegen eine Mehrheit aus Konservativen, GRÜNEN, Generation HD nicht verhindern konnten. Bestätigt wurden wir in unserer Haltung gegen ein Konferenzzentrum an der Stadthalle. Dass auch hier eine Mehrheit aus Konservativen, GAL, GRÜNEN, generation.HD dieses Verfahren ermöglicht und den Standort Bahnhof gänzlich verworfen hat, rächt sich jetzt.
Für 2010 sind für die SPD wichtige Ziele: das Schulmodernisierungsprogramm muss trotz schwieriger Haushaltslage mit gleichem Tempo fortgesetzt werden. Die von den Amerikanern genutzten Flächen in Rohrbach gilt es städtischerseits zu erwerben und als Wohnraum für Familien und Studierende anzubieten. Die STRABA INF muss nun zügig umgesetzt werden. Die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum in allen Stadtteilen muss wesentlich verbessert werden.
Die SPD-Fraktion wünscht Allen eine besinnliche und ruhige Weihnachtszeit, für das Neue Jahr nur Gutes unter dem Motto: Es kommt nicht darauf an, dem Leben mehr Jahre, sondern den Jahren mehr Leben zu geben.