Stimmen aus dem Gemeinderat
FWV
Nils Weber
Ebert-Bahn: Bürger beteiligen!
Seit Monaten fordern die FREIEN WÄHLER HEIDELBERG, die betroffenen Bürgerinnen und Bürger bei dem Thema Ebert-Bahn zu beteiligen. Nicht nur an einer nutzlosen Diskussion über schreckliche Varianten, die dann doch vom Tisch gezogen werden, sondern vorrangig bei der Frage, ob es eine Ebert-Bahn geben soll oder nicht. Im Stadtentwicklungs- und Verkehrsaussschuss (SEVA) haben 3 Stadträte, nämlich Essig (CDU), Dr. Meissner (SPD) und Weber (FWV) für unseren entsprechenden Antrag gestimmt und eine dagegen (!) (Spinnler, SPD). Die restlichen 8 SEVA-Mitglieder haben sich vornehm enthalten. Offenbar tun sich viele noch schwer mit der neuen Bürgerbeteiligungskultur und den dort vorgesehenen Vorstufen eines Bürgerentscheids. Warum aber nicht die Bewohner befragen, den Fahrgastbeirat, den Behindertenbeirat, die Stadtteilvereine, die Einzelhändler, den BUND und andere mehr? Wer Bürgerbeteiligung ernst meint, muss ihre Instrumente bei dieser wichtigen Frage auch zur Anwendung bringen.