Stimmen aus dem Gemeinderat
FDP
Dr. Annette Trabold
Bekanntermaßen
stehe ich persönlich dem bisher geplanten Neckarufertunnel ablehnend gegenüber. Dass sich die sogenannte „linke Mehrheit“ aber einer Bürgerbefragung zum Thema „Stadt an den Fluss“ widersetzt, kann ich nicht nachvollziehen.
Die Idee ist doch gut: Man stellt in mehreren Bürgerversammlungen die einzelnen Varianten vor (gar nichts verändern, Stadt am Fluss light, Tunnel mit und ohne Straßenbahn, „große Lösung“ mit einer verbundenen Straßenbahnlinie Altstadt bis ins Neuenheimer Feld) und präsentiert dazu die unterschiedlichen Kosten nebst Förderzusagen. Im Gemeinderat einigt man sich auf ein Beteiligungsquorum (wie beim Bürgerentscheid) für die gesamte Abstimmung und lässt die Bürger/-innen über die verschiedenen Varianten abstimmen. Wird das Quorum erreicht, akzeptiert der Gemeinderat das Ergebnis.
Auch wenn dies bisher nicht üblich war, wäre dies ein ausgezeichnetes Instrument der Bürgerbeteiligung. Die Heidelberger Bürger/-innen sind außerdem mündig genug, Unsinniges von Sinnvollem zu unterscheiden, man muss ihre Urteilskraft nicht auf Ja-Nein-Fragen wie bei einem Bürgerentscheid reduzieren ...