Stimmen aus dem Gemeinderat
Fraktionsgemeinschaft Grüne/generation.hd
Frank Wetzel
Was bedeutet die geplante, drastische Kürzung ...
... der Förderung von Solaranlagen für die Ziele zur nachhaltigen Energieversorgung der Heidelberger Stadtwerke?
Die sofortige, drastische Kürzung und der schrittweise Ausstieg aus der Solarförderung ab 2014 ist ein Schlag ins Gesicht für die Förderung der erneuerbaren Energien. Die Förderung der Fotovoltaik über die Einspeisevergütung hat bisher eine starke Zunahme der Solaranlagen ermöglicht. Die rentierliche Geldanlage der Anleger ist der Anreiz, die Förderung der erneuerbaren Energien und damit die Möglichkeit zum Ausstieg aus der Atomkraft ist das große Umweltplus. Klar ist, dass diese Einspeisevergütung von allen Stromabnehmern gezahlt wird. Aber wer zahlt die Folgekosten der Atomkraft?
Unsere Stadtwerke wollen einen Netzverbund aus erneuerbaren Energien schaffen. „Auf dieser Basis sehen die Stadtwerke Heidelberg atomenergiefreien und CO2-reduzierten Strombezug für den Zeitraum ab dem Jahr 2020 als realisierbar an.“ (Zitat Energiekonzept Stadtwerke Heidelberg 2020). Dazu gehört aber die Verdoppelung der Fotovoltaikanlagen.
Gerade wollten unsere „grünen Stadtwerke“ mit der Einführung des Solarkatasters, wo jede/r Heidelberger Bürger/in ersehen kann, ob eine Solaranlage auf seinem Hausdach sinnvoll ist, den weiteren Ausbau der Solaranlagen in Heidelberg vorantreiben. Durch die von FDP-Minister Rösler und CDU-Minister Röttgen geplante massive Kürzung der Fördersätze für Solaranlagen müssen bei Neuanlagen bei unseren Stadtwerken mit finanziellen Einbußen gerechnet werden. Wir Grüne wollen eine maßvolle und intelligente Anpassung der Vergütungstarife. Schwarz-Gelb in Berlin entpuppt sich dagegen als wirtschaftsfeindliche Vollbremse bei der Energiewende. Sieht so die Förderung des Mittelstandes aus? Wer innerhalb von wenigen Wochen die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so willkürlich ändert, der schadet nicht nur den Solarfirmen, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.
Und: Solaranlagen gehören auf Dächer! Und nicht auf landwirtschaftlich genutzte oder nutzbare Flächen. Auch brachliegende Gewerbeflächen, die zur Zwischennutzung landwirtschaftlich genutzt werden, sind tabu!
Frank Wetzel, Bündnis 90/Die Grünen
Ausgezeichnetes Plakat „Platz da!“
Das Plakat des Heidelberger Diplom -Designers Götz Gramlich (www.gggrafik.de) wurde als eines der besten 100 Plakate in Deutschland, Österreich und der Schweiz ausgewählt. „Platz da!“ steht als Symbol für eine kinder- und familienfreundliche Kommunalpolitik in Heidelberg. Wir gratulieren zu dieser Auszeichnung.
Derek Cofie-Nunoo, generation.hd