Stimmen aus dem Gemeinderat
BUNTE LINKE
Dr. Arnulf Weiler-Lorentz
„Wir nehmen Abschied“,
so formulierte der Sprecher der Bürgerinitiative „Lebendige Bahnhofstraße“ auf der Demonstration am 8. November 2008:
„Wir nehmen Abschied von 17 Bäumen, die Profit- und Landesinteressen geopfert wurden.
Wir nehmen Abschied vom Vertrauen in 20 Gemeinderäte, die uneinsichtig und wider besseren Wissens sich den Profit- und Landesinteressen gebeugt haben. Seit einem Jahr vorgebrachte Argumente, sachliche Einsprüche und Appelle von über 3.000 Menschen in Heidelberg prallten an der uneinsichtigen Stadtspitze und der konservativen Gemeinderatsmehrheit ab.´Die sogenannten Mehrheitsfraktionen im Gemeinderat, nämlich CDU, Heidelberger, Freie Wähler und FDP, haben sich ohne wenn und aber für das Justizbollwerk ausgesprochen, bevor überhaupt eine sachliche Diskussion über die Qualität und die Probleme des Bebauungsplans stattfand. Selbst Teile der SPD und der Grünen haben diese Position vertreten. ... Wir nehmen Abschied vom Vertrauen in Oberbürgermeister Dr. Würzner, mit dessen Stimme die denkbar knappste Mehrheit für den unsäglichen Bebauungsplan zu Stande kam, ... Wir als Bürger/innen haben aber nicht nur die Pflicht, bei den Wahlen die Stadtzerstörer abzustrafen, sondern wir müssen uns auch kontinuierlich in die Kommunalpolitik einmischen!“