Stimmen aus dem Gemeinderat
FDP
Dr. Annette Trabold
„Bebauungsplan Bahnhofstraße und Justizzentrum“ Gemeinsamer Beitrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Heidelberger, FDP und FWV im Gemeinderat
Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat in einem Verfahren über mehrere Jahre letztendlich die Entscheidung getroffen, einen Bebauungsplan für die Bahnhofstraße einschließlich Justizzentrum aufzustellen und zu verabschieden. Dem vorausgegangen sind heftige Diskussionen, sowohl in den zuständigen gemeinderätlichen Gremien, als auch in der Öffentlichkeit.
„Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen“, so der Altbundespräsident Richard von Weizsäcker. Dies gilt innerhalb des Entscheidungsfindungsprozesses ebenso wie für die endgültig mit Mehrheit getroffene Entscheidung.
Die Plakataktion gegen einzelne Stadträtinnen und Stadträte in der Weststadt zur Bebauung Bahnhofstraße lassen diesen Respekt unserer Ansicht nach leider vermissen. Wir bedauern dies außerordentlich und hoffen, dass sich die Diskussion im Sinne von Richard von Weizsäcker wieder versachlicht. Denn „Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg“.