Stimmen aus dem Gemeinderat
FWV
Dr. Ursula Lorenz
Haushalt 2007/2008
Am 3. Mai 2007 wurde im Gemeinderat der erste Haushalt unseres neuen Oberbürgermeisters vorgelegt und mit nur einer Gegenstimme verabschiedet. Unsere Stellungnahme wurde von unserem Finanzsprecher Klaus Pflüger vorgetragen, Sie finden die Rede in unserer Homepage: www.freie- waehler-heidelberg.de. Über den mittelfristig schon 2005/2006 beschlossenen Finanzplan hinaus gibt es zusätzliche Kreditaufnahmen. Diese dienen der längst überfälligen Sanierung unserer städtischen Gebäude und Straßen sowie der Förderung von Wohnraum und Familien. Diese investiven Mittel kommen unserer Wirtschaft zugute! Die wenigen Anträge der Freien Wähler – jeweils mit Deckungsvorschlägen – wurden mehrheitlich vom Rat bewilligt. Leider brachten erhebliche zusätzliche kostenintensive Änderungsanträge von SPD und GAL eine deutliche Überhöhung gegenüber dem Verwaltungsansatz. Die Deckungsvorschläge waren nicht akzeptabel. Auch bei Vorschlägen im sozialen Bereich wäre es gut gewesen, nicht alle Wünsche zu realisieren. Der Verwaltungsvorschlag hatte bereits eine deutliche Verbesserung gegenüber früheren Jahren beinhaltet. Einzelheiten finden Sie in der RNZ vom 5.5.07 aufgelistet. Die FWV hofft dennoch auf Umsetzung der wichtigsten Projekte.