Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Karl Emer
„Politik ist die Kunst, das Notwendige möglich zu machen“
Herbert Wehners Satz gilt mehr denn je. Der neue Fahrplan mit teilweise neuer Linienführung und -nummern sorgte in den letzten Wochen für Schlagzeilen und Ärger. Sie finden unser Verständnis. Es gilt aber auch: Neuerungen solchen Ausmaßes sind (fast) immer mit Umständen und Kinderkrankheiten verbunden und können deshalb auf den ersten Eindruck unbequem sein. Viele Mängel im Detail sind auch uns sofort nach Fahrplanwechsel aufgefallen und daraus resultierende Beanstandungen daher gerechtfertigt. Doch das neue Linienkonzept in seiner Grundausrichtung war überfällig und ist richtig, um dem geänderten Bedarf bzw. den wirtschaftlichen und betriebstechnischen Anforderungen gerecht zu werden und gleichzeitig den Nahverkehr auf qualitativ hohem Niveau zu halten. Wir danken Ihnen allen, die Sie sich mit Kritik – Lob und Tadel – zu Wort gemeldet haben. Ihre Resonanz beweist den hohen Stellenwert und das Interesse an einem guten ÖPNV-Angebot in Stadt und Region. Ihre Vorschläge sind weiter gefragt – auch nach den von der RNV bereits vollzogenen Nachbesserungen.
Der Beschlussfassung ging eine rund zweijährige Diskussion in allen Bezirksbeiräten und öffentlichen Veranstaltungen voraus. Nicht nur die Inbetriebnahme der Straßenbahn nach Kirchheim, sondern auch die bessere Vertaktung mit unserer erfolgreichen S-Bahn Rhein-Neckar sowie die Anbindung der Neubaugebiete Eichendorff-Forum und Quartier am Turm setzten einen unumstößlichen Zielrahmen. Außerdem wollte der Gemeinderat sein Einsparziel in Höhe von 2 Mio. Euro/Jahr umgesetzt sehen. Nun wurde der Beschluss vom Gemeinderat im Juli 06 gefasst – ohne Neinstimme und ohne die ursprünglich angestrebte Einsparung zu verankern. Aber gleichzeitig wurde ein Finanzierungsvorbehalt mit einer Überprüfung nach 1 Jahr beschlossen. – Als Rohrbacher freut mich der neue Stadtteilbus 28 (Rohrbach West) und das Ruftaxi 1010 (Kühler Grund) ganz besonders. Natürlich hätte ich wie viele Mitbürger/innen den 28-er auch gerne in den Abendstunden und am gesamten Wochenende sowie das Taxi im Kühlen Grund bis hoch zum Boxberg.
Zugleich stehen vor uns in den nächsten Jahren große Aufgaben, zu deren Lösungen neben den erforderlichen Finanzen wir Ihre Unterstützung brauchen:
•Im Neuenheimer Feld und der Altstadt müssen die allseits geforderten durchgängigen Straßenbahnanbindungen mit der bestmöglichen Erschließungswirkung endlich in die umsetzungsreife Planung gebracht werden.
• Haltestellen sind zügig barrierefrei („behindertengerecht“) auszubauen, desgleichen Bahnen und Busse zu beschaffen.
• Im Norden ist nach Weinheim der zweigleisige Ausbau längst angesagt und im Südwesten der Ringschluss der Schiene Leimen-Nußloch-Wiesloch-Walldorf-Sandhausen-Kirchheim.
• Der Ausbau der S-Bahn ist im regionalen Interesse (siehe Stadtblatt vom 20.12.06). Gleichzeitig droht die Kürzung der so genannten Regionalisierungsmittel (Gemeinderat am 1.3.07).
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