Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Prof. Dr. Anke Schuster
Verschnaufpause für Heidelberg
In der Produktion weiß man: eine Maschine darf nicht dauerhaft Spitzelast fahren, sonst droht Gefahr, dass sie einem um die Ohren fliegt. Gleiches gilt für die Haushaltsführung der Stadt. Spitzenlast und Normalbetrieb müssen sich die Waage halten – Garantie für lange Lebensdauer! Heidelberg hat fünf Jahre Spitzenlast hinter sich. Ab 2013 gilt es Normalbetrieb zu fahren, das heißt die jährliche Neuverschuldung bis 2017 muss deutlich unter 29 Mio. Euro liegen, laufende Ausgaben müssen im Zaum gehalten werden.
Normalbetrieb heißt, „NEIN“ oder „NICHT GLEICH, ABER SPÄTER“ sagen zu müssen. Dies gilt für Oberbürgermeister wie Politik gleichermaßen. Die Kritik bekommt man dafür sofort, das Lob für Schaffen zukünftiger Handlungsspielräume erst später, wenn überhaupt. Aber so ist es, wenn man Verantwortung trägt! Verantwortung für das Heute und das Morgen! Der Antragsflut auf Zuschusserhöhungen aller Art mit insgesamt ca. 1,6 Mio. Euro pro Jahr ist die SPD mit dieser Verantwortung begegnet. Wir haben uns auf das aus unserer Sicht Notwendigste beschränkt und damit weniger als die Hälfte übernommen, u.a. DAI, Aidshilfe, Frauennotruf. Wir sagen aber deutlich, diese Erhöhungen müssen länger tragen als nur einen Doppelhaushalt. Inhaltliche Schwerpunkte setzt die SPD mit der Einführung des Sozialmetropoltickets und der Anhebung der Einkommensgrenzen des Heidelberg Passes. Neu beantragen wir auf Basis des Berichts zur sozialen Lage das Auflegen eines Quartiersmanagements für den Hasenleiser und Bergheim West. Ziel: Erhöhung der Lebensqualität der Menschen dort vor Ort. Heidelberg braucht eine Verschnaufpause! „In der Ruhe liegt die Kraft“ – das wusste schon Konfuzius – Kraft, die wir dringend für das anstehende Konversionsthema brauchen.