Stimmen aus dem Gemeinderat
CDU
Kristina Essig
Vorhabenliste
Eine hervorragende Idee hatte die Stadtverwaltung mit der Anfertigung einer Vorhabenliste, die unter anderem dazu dienen soll, dass die mitgestaltende Bürgerbeteiligung auch richtig funktioniert. Sie ist quasi der Leitfaden für die Bürgerbeteiligung und dient dazu, die Bürger so rechtzeitig darüber zu informieren, welche städtischen Projekte in Heidelberg anstehen und bei denen angenommen wird, dass diese auf das Interesse einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern stoßen, dass eine Mitgestaltung der Bürger noch möglich ist. Das bedeutet, dass spätestens drei Monate vor der Erstberatung in einem kommunalen Gremium diese Projekte in der Liste erscheinen sollen. In dieser ersten, im November 2012, veröffentlichten Vorhabenliste befinden sich – um einen ersten großen Überblick zu bekommen – Projekte beziehungsweise Vorhaben in unterschiedlichen Planungs- und Projektphasen, und es wurden auch Projekte darin aufgenommen, die schon weiter fortgeschritten sind oder bei denen sogar bereits eine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat. Darüber hinaus aber auch Projekte, die sich bereits in der Umsetzungsphase befinden, sodass eine Bürgerbeteiligung nicht mehr möglich ist.
Diese Liste ist ein hervorragendes Instrument nicht nur für die Bürger, sondern auch für die gesamte Verwaltung und uns Stadträte. Alles ist kompakt zusammengestellt, man kann mit verschiedenen Suchfunktionen, wie Stadtteilen oder Themen, schnell und ganz gezielt auf die einzelnen Projekte zugreifen und darüber hinaus gibt es zu jedem Projekt eine kurze Beschreibung. Man kann so beispielsweise erfahren, was das Ziel der Maßnahme ist, wann sie beschlossen wurde, wie der aktuelle Stand des Projektes ist, was sie kostet und welche Schritte als nächstes anstehen.
Eine großartige Sache für jeden, der sich für seine Stadt und deren Vorhaben interessiert. Ich hoffe, dass – neben den Bürgerinitiativen – auch möglichst viele nicht organisierte Bürgerinnen und Bürger von dieser Liste Gebrauch machen. Zu finden ist die Vorhabenliste auch unter: www.heidelberg.de/vorhabenliste
Herzlichen Dank an alle, die an der Erstellung dieser Liste beteiligt waren und es zukünftig sein werden.