Stimmen aus dem Gemeinderat
FWV
Dr. Ursula Lorenz
Gemeinderatsbeschlüsse
Die Verhältnisse im Gemeinderat haben sich mit der Haushaltsverabschiedung und seit der Landtagswahl neu geordnet. Die Berichte in der RNZ sollten exakt heißen: „Der Gemeinderat hat mehrheitlich beschlossen“. Beispiele: Haushaltssatzung 2011/2012, Veränderungssperre und die Änderung des Bebauungsplanes Kurfürsten-Anlage. Hier hat der Grün-Rote Block entsprechend seiner Mehrheit unisono beschlossen. Das ist demokratisch in Ordnung. Aber der Wähler sollte wissen, dass ein großer Teil der Gemeinderäte anders entscheidet. Die Freien Wähler distanzieren sich ausdrücklich von diesen Beschlüssen. Immer wieder werden in Heidelberg Chancen aus ideologischen Gründen vertan (Stadthallenerweiterung, hoffentlich nicht auch „Stadt an den Fluss“). Ich hoffe, dass die weitere Arbeit mit der bisher gewohnten Kommunikation ablaufen wird. Die Freien Wähler sind offen für gemeinsame Beratungen.