Ausländerrat / Migrationsrat

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Der Kommunale Integrationsplan ist alternativlos

Heute, am 20. Oktober 2010, wird der Kommunale Integrationsplan (KIP) in der öffentlichen Sitzung des Ausländerrats/Migrationsrats (AMR) debattiert und verabschiedet. Heidelberg tritt damit endlich in die Reihe derjenigen Städte ein, die mit einem KIP versuchen, eine kohärente Integrationspolitik zu verwirklichen.

Der Vorstand des Ausländerrates/Migrationsrates (von links) Yeo-Kyu Kang, Michael Mwa Allimadi, Hülya Amhari

Die in der AMR-Sitzung am 21. September geäußerte Kritik, es handele sich eher um eine Bestandsaufnahme von Maßnahmen, als einen programmatischen Ansatz mit Erfolgskriterien, Steuerungskonzept und bis zum Ende durchgeführter Partizipation, ist berechtigt. Trotzdem ist die zentrale Botschaft eindeutig: die Maßnahmen sind beachtlich und der KIP ist ohne Alternative. Wünschenswert wäre, dass der Gemeinderat die entsprechenden Mittel bereitstellt, sonst ist der KIP das Papier nicht wert, auf dem er steht.

Die angesprochenen Lücken sind für den AMR und den Gemeinderat natürlich auch eine Chance, einzuwirken. Der AMR hat sich dieser Aufgabe seit der Vorlage am 21. September beherzt angenommen: in fünf Kommissionssitzungen, zwei Vorstandssitzungen, einer Klausurtagung und einer Adhoc-Sitzung wurden wichtige Akzentverschiebungen vorgenommen. Um den ursprünglichen partizipativen Ansatz weiterzuverfolgen, hat der AMR Vertreterinnen und Vertreter der zwischen Juni 2008 und Dezember 2009 tagenden Arbeitsgruppen in seiner Klausurtagung um Stellungnahmen gebeten. Dadurch konnten die wichtigsten Ideen, die nicht im Verwaltungsentwurf eingeflossen sind, gehört werden.

Erhöhte Sprachkompetenz durch Mehrsprachigkeit, Stärkung der Migrantenselbstorganisationen durch Beratungsangebote und Vernetzung, der verbesserte Zugang qualifizierter Fachkräfte in den Arbeitsmarkt, kulturelle Teilhabe und Interkulturelles Zentrum sind einige der wichtigsten Stichworte.

Wir möchten uns bei den über 100 Bürgerinnen und Bürgern, die sich in den Arbeitsgruppen für den KIP engagiert haben, sowie den Mitarbeitern der Stadt, die ihre Expertise eingebracht haben, bedanken. Dem KIP wünschen wir zum guten Start eine breite Mehrheit im Gemeinderat.

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Der Vorstand des Ausländerrates/Migrationsrates (von links) Yeo-Kyu Kang, Michael Mwa Allimadi, Hülya Amhari (Foto: Rothe)

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