Stimmen aus dem Gemeinderat

SPD

Werner Brants

Entscheidungen im Gemeinderat

Werner Brants

Aufgrund aktueller Ereignisse Ende Juli kamen wir nicht dazu, unsere Meinung zu den im Gemeinderat verabschiedeten Großprojekten darzulegen, so dass wir dieses, wenn auch verspätet, heute nachholen.

1. Wolfgang Erichson zum Bürgermeister gewählt.

Das in der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg festgelegte Vorschlagsrecht für die Besetzung einer Dezernentenstelle (Bürgermeister) hat für uns schon immer einen hohen Stellenwert. Bei der Besetzung des Sozial- und Kulturdezernenten ließ die GAL der SPD das Vorschlagsrecht und hatte somit als drittstärkste Fraktion nunmehr das Recht, dem Gemeinderat einen Vorschlag zu unterbreiten. Herr Erichson hinterließ bei seinen Vorstellungen einen positiven Eindruck, so dass es nicht schwer fiel, dem Vorschlag der GAL zu folgen.

Wir wünschen ihm und seinem neu gegründeten Dezernat die dringend notwendigen Erfolge, damit in dieser Stadt Worte wie „Integration, Chancengleichheit und Bürgerdienste“ nicht nur auf dem Papier stehen.

2. Theatersanierung

Die vom Gemeinderat getroffene Entscheidung konnten wir mehrheitlich aus folgenden Gründen nicht mittragen.

• die möglichen Kosten sind in keiner Weise ordentlich errechnet und dargestellt und können bis zu 15 Prozent von den heute feststehenden Werten abweichen (bei 40 Millionen Euro sind das rund 6 Millionen Euro).

• daher wollten wir die möglichen Varianten getrennten voneinander von verschiedenen Architektenbüros geprüft haben, um so für jede Variante die bestmöglichste Lösung für Personal und Zuschauer zu finden und den Kostenrahmen annähernd zu sichern.

• der Zeitfaktor ist bei dieser Vorgehensweise unerheblich, da geleistete Vorarbeit bei der Projektumsetzung voll verwertet werden könnte.

Bei dieser Vorgehensweise wären die verschiedenen Varianten mit ihren Vor- und Nachteilen deutlicher und die Daten verlässlicher gewesen. Leider ging der Gemeinderat den vermeintlich schnelleren und waghalsigeren Weg.

3. Altes Hallenbad

Die SPD-Fraktion hat sowohl das Modell von Herrn Dr. Hoepfner als auch das der Gebrüder Weidenhammer favorisiert. Bei ersterem sahen wir u. a. im Partner manufactum einen eindeutigen Gewinn für Heidelberg und die Region, bei den Gebrüdern Weidenhammer bestach das Konzept einer offenen Kulturstätte. Da sich ein Großteil des Gemeinderats bereits im Vorfeld (noch vor der Vorstellung der Investoren im Ausschuss) bereits auf die Markthalle eingeschworen hatte, blieb das Konzept von Herrn Dr. Höpfner chancenlos. Die SPD-Fraktion hat daher einstimmig für das Weidenhammer-Konzept votiert in dem Vertrauen, dass eine weitere kulturelle Spielstätte die Attraktivität Bergheims entsprechend seiner Nähe zum Zentrum steigert. Das Unterwegstheater erhält damit eine dauerhafte, privat finanzierte Spielstätte, die seinem Engagement in und für diese Stadt gerecht wird. Wir gehen jedoch davon aus, dass die Stadtverwaltung auch mit Herrn Dr. Hoepfner im Gespräch bleibt, um eine Ansiedlung von manufactum an anderer Stelle in Heidelberg zu verwirklichen.

IHRE MEINUNG – UNSER KAFFEE

„Dampf ablassen“ zu kommunalpolitischen Themen können Sie bei den StadträtInnen der SPD-Gemeinderatsfraktion am Samstag, dem 8. September. Sie sind dazu eingeladen, Ihre Anliegen, Kritik und Anregungen im persönlichen Gespräch direkt mit den GemeinderätInnen der SPD-Gemeinderatsfraktion zu besprechen. Die SPD-Fraktion erwartet Sie am 8. September von 11 bis 13 Uhr im Café Extrablatt, Hauptstr. 53. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage www.spd-fraktion-heidelberg.de.