Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Irmtraud Spinnler
Augen zu und abnicken?
Altes Hallenbad, Bahnstadt, Haushalt, Liniennetz, Theater, Schulen, Wild-Erweiterung – eine alphabetische Auswahl unserer „Big Points“ der letzten Monate, mit denen wir Ehrenamtlichen uns befassen müssen.
OB Würzner will bekanntlich schnelle Entscheidungen, was ja durchaus in etlichen Fällen möglich ist und war. Wenn es aber bei großen Vorhaben neue Aspekte gibt, dann ist nicht abnicken angesagt, da sind die Beratungen in den Fachausschüssen unabdingbar, wie beispielsweise beim Alten Hallenbad und bei der Theatersanierung. So war uns die Absicht der Stadtspitze völlig neu, das Jugendstildenkmal an einen Investor zu verkaufen, und keine Nassnutzung mehr vorzuschreiben. Andere Vorschläge, wenigstens in Teilbereichen Sauna und Bad wiederherzustellen, waren nicht vorgesehen. Herr Kraus hatte uns noch vor der OB-Wahl erläutert, die Investitionen für eine Markthalle würden mit der Stadt abgesprochen und so ausgeführt, dass nach 10 Jahren entschieden werden könne, ob es wieder als Bad genutzt werden soll. Die Beratung war jedoch nur im Finanzausschuss vorgesehen, und erst durch Intervention der SPD-Fraktion kurzfristig auf den Stadtentwicklungsausschuss gesetzt worden. Eine angemessene Beratung „Altes Hallenbad“ war bedauerlicherweise nach fünf Sitzungsstunden (mit Expertenanhörungen zur Bahnstadt, sowie die Werks-erweiterung Wild) nicht mehr gegeben. Nun bleibt nur noch die Hoffnung, dass viele interessante Konzeptvorschläge eingehen.
Ähnliches bei der Theatersanierung: Eigentlich hätte alles zügig beschlossen und auf den Weg gebracht werden können. Hätte können, wenn nicht eine völlig neue Idee aufgetaucht wäre, nämlich unseren historischen Theatersaal zum Foyer um-, einen zusätzlichen Saal anzubauen. Darüber informierte der OB nur den Finanzausschuss! Diese Vorgehensweise war für die spätere Diskussion in den Fachausschüssen schwierig und kontraproduktiv, da sich bereits Meinungen ohne gründliche Vorberatung verfestigt hatten. Wichtige Fragen kamen erst nach intensivem Studium der Tischvorlagen auf, Nachteile wurden nicht benannt, sondern kristallisierten sich erst mit externer Hilfe, durch Nachfragen und Nachdenken heraus. Und viele Fragen, auch zu den Kosten, wurden noch gar nicht beantwortet. Um wirklich fundiert Beschlüsse mit so schwerwiegenden Auswirkungen zu fassen braucht es Zeit. Zeit für Hintergrundinfos, für Gespräche, zur Folgenabschätzung, zur Diskussion in der Fraktion. Und diese Zeit müssen wir uns nehmen, für „unserer Stadt Bestes“!
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