Stadt & Leute
Künftig Parkgebühren und Jobtickets
Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner begrüßt Einigung über landeseinheitliche Parkraumbewirtschaftung – Auswirkungen aufs Neuenheimer Feld
Für die Parkraumbewirtschaftung nicht überdachter Parkplätze bei Einrichtungen des Landes Baden-Württemberg wird es nach Informationen aus Stuttgart zukünftig eine landesweit einheitliche Regelung geben. Damit steht einer baldigen Parkraumbewirtschaftung im Neuenheimer Feld und der Einführung eines Jobtickets grundsätzlich nichts mehr im Wege.
Das Nähere soll eine Verordnung des Finanzministerium regeln. Wie der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Mappus, und der Vorsitzende der Wissenschafts-Arbeitskreises, Werner Pfisterer, im Anschluss an eine Sitzung der Landtagsfraktion am 16. Januar sagten, werde den Betreibern vor Ort die Möglichkeit gegeben, direkte Kosten der Bewirtschaftung des Parkraumes sowie anfallende Personalkosten decken zu können, ohne dabei Gewinn erzielen zu dürfen. Ein Teil der Einnahmen könne vor Ort für die anteilige Finanzierung eines Jobtickets verwendet werden. Ein eventueller Einnahmenüberschuss fließe in den Landeshaushalt. Über die Höhe der Gebühren könnten die Gremien der jeweiligen Einrichtung entscheiden.
Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner begrüßte die Einigung: „Diese Entscheidung macht den Weg frei für die seit langem überfällige Parkraumbewirtschaftung im Neuenheimer Feld. Die Universität Heidelberg und das Universitätsklinikum haben bereits die notwendigen technischen Voraussetzungen geschaffen, so dass ich davon ausgehe, dass die Parkraumbewirtschaftung kurzfristig in Kraft treten kann. Mit der Parkraumbewirtschaftung und der gleichzeitigen Einführung des Jobtickets für die Beschäftigten der Universität und des Klinikums kommen wir bei der Lösung der Verkehrsprobleme im Neuenheimer Feld ein großes Stück voran. Die Stadt Heidelberg wird das Ihre tun und die Planungen für eine Straßenbahntrasse in den Campus mit Nachdruck vorantreiben.“
Sobald die Vorgaben des Ministeriums vorliegen, wollen sich Universität, Klinikum und Pädagogische Hochschule unverzüglich an die Umsetzung machen. „Zunächst muss aber jede der beteiligten Einrichtungen mit ihrem Personalrat zu einer Einigung kommen“, betont Bernd Kirchberg, Projektleiter Parkraumbewirtschaftung und Jobticket am Klinikum. „Wenn wir dürfen, starten wir noch in diesem Jahr“, zeigt sich Kirchberg zuversichtlich.“ (rie)