Stimmen aus dem Gemeinderat
FWV
Nils Weber
Pfalz-Klausur
Einmal im Jahr treffen sich Gemeinderat sich und Stadtverwaltung zur Klausurtagung in der Pfalz. Dort werden dann „Schwerpunktthemen“ erörtert, diesmal „Haushalt“, „Konversion“, „IBA“ und „Bürgerbeteiligung“. Der Kämmerer überzeugte mit hoher Sachkunde den Gemeinderat von der Notwendigkeit eines Rahmenbeschlusses für den bevorstehenden Doppelhaushalt, damit die Begehrlichkeiten von vornherein begrenzt werden. Bei und nach dem Abendessen gelang es den meisten Teilnehmern, Küche und Wein der Pfalz zu würdigen und „querbeet“ ins Gespräch zu kommen. Am nächsten Tag erklärte der für Konversionsangelegenheiten beauftragte Rechtsberater der Stadt die Tücken des „Bestandschutzes“ und die unterschiedlichen Interessenlagen der Beteiligten – Stadt, Bima, Bewohner, Investoren. Besten Dank an die Organisatoren der Verwaltung. Beim nächsten Mal gelingt es vielleicht auch, ein größeres Zeitfenster einzubauen für die Diskussion der Gemeinderatsmitglieder unter sich, auch über strittige Themen wie Tunnel und Friedrich-Ebert-Anlage. Die Klausur in der Pfalz sollte auf jeden Fall unter Bestandsschutz gestellt werden.