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Standortsuche Konferenzzentrum

Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss berät Konzept der Bürgerbeteiligung

Braucht Heidelberg ein neues Konferenzzentrum und wenn ja, wo soll es gebaut werden? Diese Fragen sollen im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses beantwortet werden.

Bürgerinnen und Bürger sowie Fachleute, Institutionen und Wirtschaftsvertreter sollen an der Suche nach einem geeigneten Standort beteiligt werden. Über das Verfahren berät am Mittwoch, 21. März 2012, der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss. Endgültig entscheidet der Gemeinderat am 19. April.

Die Grundlage für diesen umfassenden und ergebnisoffenen Beteiligungsprozess bilden die neuen „Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung in Heidelberg“ sowie ein Verfahrensvorschlag der Bürgerstiftung Heidelberg. Der Gemeinderat hatte die Bürgerstiftung im Frühjahr 2011 gebeten, einen Verfahrensvorschlag zur Bürgerbeteiligung bei der Entscheidung über einen Standort für ein Konferenzzentrum in Heidelberg zu erarbeiten, den die Bürgerstiftung im Dezember 2011 Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner übergeben hat.

Beteiligungsprozess in zwei Phasen

Die Verwaltung folgt diesem Vorschlag nun mit einer Vorlage an den Gemeinderat. Das Konzept sieht zunächst die Einrichtung eines „Koordinationsbeirates Konferenzzentrum“ vor, in dem Vertreter der Bürgerschaft, der Verwaltung sowie Experten sitzen. Der Koordinierungsbeirat übernimmt die Verantwortung über die Ausgestaltung und Steuerung des Beteiligungsprozesses. Dann folgen zwei Phasen der Bürgerbeteiligung: In der ersten Phase soll grundsätzlich darüber diskutiert und entschieden werden, ob ein neues Konferenzzentrum für Heidelberg erforderlich ist. Auf der Grundlage der Ergebnisse entscheidet dann der Gemeinderat. Fällt der Beschluss für die Errichtung eines neuen Konferenzzentrums, folgt Phase 2 mit der ergebnisoffenen Suche nach einem geeigneten Standort. Auch hier wird die Bürgerschaft intensiv eingebunden. Im Anschluss an die zweite Beteiligungsphase soll erneut ein Gemeinderatsbeschluss erfolgen. Ob dieses Verfahren umgesetzt wird, darüber diskutieren zunächst der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 19. März sowie abschließend der Gemeinderat am 19. April 2012.

Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung sind die Basis

Die Basis für den Bürgerbeteiligungsprozess zur Standortsuche für ein neues Konferenzzentrum bilden die neuen „Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung in Heidelberg“ sowie der von der Bürgerstiftung Heidelberg erarbeitete Verfahrensvorschlag. Die Leitlinien wurden von einer Arbeitsgruppe unter der Leitung von Prof. em. Dr. Helmut Klages von der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften erarbeitet. Der Beteiligungsprozess zur Suche nach einem Standort für ein neues Konferenzzentrum ist eines der ersten Projekte, bei dem die Leitlinien nun probeweise angewandt werden sollen.  (ck)