Arbeit & Wirtschaft
Förderung des Mittelstandes
Fast 1,2 Millionen Euro aus Baustellenunterstützungsfonds für betroffene Betriebe
Aus dem im Jahr 2002 eingerichteten Fonds für freiwillige Unterstützungsleistungen bei großen Tiefbauarbeiten (Baustellenunterstützungsfonds) sind bisher fast 1,2 Millionen Euro für Betriebe geflossen, die durch große Baumaßnahmen erheblich beeinträchtigt waren.
Ulrich Jonas, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung und Beschäftigung, berichtete jetzt im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss über die bisher siebenjährige Erfahrung mit dem in Deutschland einzigartigen Fonds. Die auf einem „Schulterschluss der öffentlichen Bauherren“ – Stadt, Stadtwerke und HSB – beruhende Hilfestellung „kommt sehr gut an“, so Jonas.
Die Mittel aus dem Fonds werden zu annähernd gleichen Teilen für baubegleitende Maßnahmen verwendet – zum Beispiel Sonderseiten in der Tagespresse, Subventionierung von Anzeigen, Hinweise auf die Erreichbarkeit der Betriebe oder Veranstaltungen im Bereich der Baustelle – und zum anderen Teil für Überbrückungshilfen, die den Gewerbetreibenden auf Antrag direkt zugute kommen. 168 mittelständische Betriebe erhielten seit 2002 Unterstützung. Ulrich Jonas betonte als besonderen Erfolg, dass seit der Einrichtung des Fonds keine Rechtsstreitigkeiten mit betroffenen Betrieben aufgetreten seien.
Über die Vergabe der Mittel entscheidet ein unabhängiger Beirat. Je nach Umfang der öffentlichen Bautätigkeit und Problematik der jeweiligen Maßnahmen variieren die gezahlten Beträge von Jahr zu Jahr erheblich.
Während 2003 und 2005 nur geringe Mittel abflossen, wurde im Jahre 2006 durch den Bau der Straßenbahn nach Kirchheim der bisherige Spitzenwert von über 460.000 Euro erreicht. Weitere Baumaßnahmen mit erheblichem Bedarf aus dem Fonds waren die Gleissanierungen und Straßenneugestaltungen Römerstraße, Rohrbacher Straße und Rohrbach Markt.
Da der Unterstützungsfonds für Tiefbaumaßnahmen eingerichtet wurde, ergab sich für den Bau der Tiefgarage Friedrich-Ebert-Platz – im rechtlichen Sinne eine Hochbaumaßnahme – die Notwendigkeit der Einrichtung eines Sonderfonds gemeinsam mit dem Bauherrn Heidelberger Garagengesellschaft (HGG). Für die Bahnhofstraße mit dem Behördenzentrum soll ebenfalls noch eine Lösung unter Beteiligung des Bauherrn gefunden werden.
Baustellenunterstützungsfond (PDF-Datei, 117 KB)
(rie)