Stimmen aus dem Gemeinderat
DIE HEIDELBERGER
Matthias Diefenbacher
IDoppelhaushalt 2011/2012
Mit einem kurzfristig geschnürten Antrags-Paket hat das sogenannte „linke Lager“ ohne Gespräche mit der anderen Hälfte des Gemeinderats den Haushalt verabschiedet. Ein möglicherweise bevorstehender Nachtragshaushalt wurde bereits angekündigt – Rechtssicherheit: Fehlanzeige! Die nicht gewünschte und auch aus diesen Kreisen vehement abgelehnte Blockbildung wurde praktiziert. So ist der Haushalt ein Opfer des Landtagswahlkampfs geworden, bei dem eine gerechte Verteilung der Lasten auf alle Bürger fehlt. Dennoch ist es uns gelungen, sowohl eine Grundsteuer-, als auch eine Gewerbesteuererhöhung und eine übermäßige Kulturkürzung zu verhindern. Unsere beantragten Mittel für Stadtteilmaßnahmen, die Stadtteilvereine und die Brauchtumspflege lehnte die rot/grüne Mehrheit ab.