Stimmen aus dem Gemeinderat
Arbeitsgemeinschaft GAL / Heidelberg Pflegen & Erhalten
Peter Holschuh
Die fortschrittliche bürgerliche ...
... Mehrheit von SPD, Grüne, GAL, gen.HD, Bunte Linke und Koll. Lepanto hat den Haushalt von OB Würzner wesentlich verändert. Wir haben alle Kürzungen bei Bildung, Soziales, Sport, Kultur und Umwelt zurückgenommen. Dazu auch weitere wichtige Maßnahmen: Unter anderem die Einführung von 1-Euro-Essen an weiterführenden Schulen, die Beitragsfreiheit für das vorletzte Kitajahr (bei Einkommen bis 1.850 Euro) und erhebliche Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr.
Die wirtschaftlichen Prognosen sind gut, deshalb haben wir uns durchgerungen, die Grund- und Gewerbesteuer nicht zu erhöhen. Verbesserte Einnahmen sollen zu je 1/3 für den Schuldenabbau, in die bessere Finanzausstattung von SWH und GGH und vorrangig für den Ausbau von Einrichtungen für Kinder unter 3 Jahren verwendet werden. Wie 2005 haben wir einen zukunftsfähigen Haushalt auf den Weg gebracht, der endlich auch den Weg in Richtung Haushaltskonsolidierung (Schuldenabbau) geht.
Nach 57 Jahren ist ein Regierungswechsel zum Greifen nah. Nach Stuttgart 21, Bildungschaos, CDU-Filz, Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke, wo sich Herr Mappus aus Machterhaltungsgründen vom Saulus zum Paulus zu wandeln scheint, ist ein Wechsel in Stuttgart dringender denn je. Gehen Sie am Sonntag bitte zur Wahl und unterstützen Sie den Wechsel zu Grün-Rot bzw. Rot-Grün.
Peter Holschuh, GAL