Thema der Woche
Heidelberger Internationale Liste ist Wahlsieger
Das besagt das vorläufige Endergebnis der Wahl zum Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg
Bürgermeister Wolfgang Erichson gab am 8. Juni um 11.30 Uhr im Neuen Sitzungssaal des Rathauses das vorläufige Endergebnis der Wahl zum Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg bekannt, die am 7. Juni zeitgleich mit der Europa- und der Gemeinderatswahl stattfand.
Die „Heidelberger Internationale Liste“ (HIL) erhielt mit 50,8 Prozent (3.876 Stimmen) knapp mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen. Auf die Liste „MigrantInnen für Heidelberg“ (MHD) entfielen 22,5 Prozent (1.714 Stimmen), die „AmericaLista“ (AL) erhielt 16,6 Prozent (1.264 Stimmen). „Die türkischen Studenten“ (DtS) konnten insgesamt 10,1 Prozent (769 Stimmen) der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Die Wahlbeteiligung betrug 5,9 Prozent.
Zu wählen waren dreizehn ausländische Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates aus Nicht-EU-Staaten. Insgesamt 43 Kandidatinnen und Kandidaten unterschiedlichster Nationalität hatten sich auf vier Listen beworben.
Eine Änderung der Satzung des Ausländerrats/Migrationsrats im Februar 2009 hat das Mitspracherecht von Nicht-EU-Bürger/innen deutlich gestärkt: Da EU-Bürger/innen bei den Kommunalwahlen wahlberechtigt sind, haben im Ausländerrat/Migrationsrat jetzt nur noch Nicht-EU-Bürger/innen aktives und passives Wahlrecht. Ein Vergleich mit den Wahlergebnissen des Jahres 2004 ist deshalb nicht möglich.
Es ergibt sich damit folgende Sitzverteilung: „Heidelberger Internationale Liste“ sieben Sitze, „MigrantInnen für Heidelberg“ drei Sitze, „AmericaLista“ zwei Sitze und „Die türkischen Studenten“ ein Sitz.
Zu den 13 gewählten ausländischen Mitgliedern aus Nicht-EU-Staaten kommen noch vier Mitglieder aus der Mitte des Gemeinderates sowie acht Mitglieder, die entweder als Ausländer und Ausländerinnen die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, eingebürgerte Einwohnerinnen und Einwohner ausländischer Herkunft oder Spätaussiedler/innen sind, welche die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben. Der/die Vorsitzende muss Ausländer/in sein.
Gewählt sind nach dem vorläufigen Endergebnis:
Heidelberger Internationale Liste
- Ayla Terzi (537 Stimmen),
- Yeo-Kyu Kang (433 Stimmen),
- Osman Bilen (405 Stim-men),
- Emre Yildirim (359 Stimmen),
- Fatih Ay (351 Stimmen),
- Michael MWA Allimadi (350 Stimmen),
- Rita Judith Nnavvuga (282 Stimmen)
Migrant/Innen für Heidelberg
- Arif Rüzgar (379 Stimmen), Nedal Muhammed Amin (262 Stimmen),
- Shiba Abdulhamid Abdullah (241 Stimmen)
AmericaLista
- Natalia Lévano Casas (481 Stimmen),
- Luz Adriana Romero Fontecha (164 Stimmen)
Die türkischen Studenten
- Özgür Il (245 Stimmen)
Ausländerrat/Migrationsrat
Die Stadt Heidelberg will durch die Bildung des Ausländerrates/Migrationsrates ein gleichberechtigtes Zusammenleben zwischen ausländischen und deutschen Einwohnerinnen und Einwohnern fördern und die aktive Teilnahme der Ausländer/innen am kommunalen Geschehen anregen.
Der Ausländerrat/Migrationsrat vertritt die Belange der ausländischen Einwohner/innen Heidelbergs. Er hat vor allem die Aufgabe, den Gemeinderat in Fragen, die die Ausländer/innen in Heidelberg betreffen, zu beraten.
Der Ausländerrat/Migrationsrat unterstützt alle demokratischen ausländischen und deutsch-ausländischen Vereinigungen in Heidelberg.