Stimmen aus dem Gemeinderat
FWV
Nils Weber
Stadtteilvereine beteiligen!
Gut geplant und gut besucht war die Bürgerwerkstatt zum Thema Bürgerbeteiligung letzten Samstag. In vier Arbeitskreisen wurden die Themen „Umsetzungsstrategien“, „Stadtteilvereine“, „Motivationsinstrumente“ und „Beteiligungsgrenzen bei Bauvorhaben“ behandelt. Nur beim Thema „Beteiligung der Stadtteilvereine“ konnte man sich (noch) nicht einigen. Die Beteiligungsgegner argumentieren mit der angeblich fehlenden Legitimation. Ein Stadtteilverein dürfe außerdem nicht mehr Rechte haben als eine Initiative, die 1.000 Unterschriften sammeln muss, damit der OB den Gemeinderat über ihr Anliegen informiert. Die Freien Wähler Heidelberg meinen hingegen, dass ein Stadtteilverein ausreichend legitimiert ist, weil er sich in aller Regel seit Jahrzehnten seiner Satzung entsprechend um die Belange seines Stadtteils kümmert und sich für die Beteiligung der Bürger daran einsetzt. Stadtteilvereine sind somit ein gutes Beispiel für gewachsene Bürgerbeteiligung. Man sollte sie nicht ohne Not ausgrenzen.