Stimmen aus dem Gemeinderat
FWV
Nils Weber
Zielorientierte Zusammenarbeit
Der vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitskreis Bürgerbeteiligung hat mit der einstimmigen (!) Verabschiedung der Leitlinien, der Satzung und der Verwaltungsvorschrift seine Arbeit im Wesentlichen zum Abschluss gebracht. Als von FDP, Die Heidelberger und FWV in den Arbeitskreis delegierter Vertreter habe ich darauf geachtet, dass einerseits der Gemeinderat das letzte Wort behält und dass wir uns andererseits nicht nur auf Appelle beschränken.
Bürgerbeteiligung wird jetzt in einer Satzung festgeschrieben und mit wenigen, gesetzlich festgeschriebenen Ausnahmen im gesamten Zuständigkeitsbereich des Gemeinderats möglich .
Darüber hinaus soll es sogar Bürgerbeteiligung bei Angelegenheiten geben, die ansonsten im ausschließlichen Zuständigkeitsbereich des OB liegen. Allen Beteiligten sei gedankt für die ziel-orientierte und erfolgreiche Zusammenarbeit.
Mehr Informationen unter www.fwv-heidelberg.de/bürger/bürgerbeteiligung/ak-bb-ergebniskritik/