Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Michael Rochlitz
Autoverkehr, Ampeln und Tunnel
In der Diskussion über die Verkehrssituation in Heidelberg ging es auch in den letzten Monaten fast ausschließlich wieder um Straßenbahn und Fahrradverkehr. Dass der Ausbau der Straßenbahn zum Beispiel ins Neuenheimer Feld und die Verbesserung der Fahrradwege notwendig sind, steht außer Frage. Doch was ist mit dem Autoverkehr? Wer wie ich täglich das Auto benutzt (weil es mit dem ÖPNV dreimal so lange dauert), um zur Arbeit zu kommen, der fragt sich oft, ob es denn in Heidelberg tatsächlich eine „Grüne Welle“, im Fachjargon koordinierte Lichtsignalsteuerung, gibt. Laut Amt für Verkehrsmanagement sind in den letzten 10 Jahren circa 2,5 Mio. Euro in den Ausbau und die Verbesserung der Ampelschaltungen an den Hauptverkehrsstraßen investiert worden. Allerdings merkt man in der täglichen Wahrnehmung davon leider sehr wenig. Dass Fußgängerampeln, Vorfahrt des ÖPNV etc. einen möglichen Verkehrsfluss für Autofahrer oft behindern, steht auf einem anderen Blatt. Ich mache auch dem Amt für Verkehrsmanagement keinen Vorwurf, da es mit ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr mehr als ausgelastet ist. Dennoch sollten wir Gemeinderäte im Interesse der Umwelt und angesichts der hohen Benzinkosten auch weiterhin auf den Ausbau der Signalanlagen achten und die nötigen Mittel zur Verfügung stellen.
Dr. Gradel (CDU) unterstellt der SPD in seinem Stadtblattartikel vom 25.01., dass sie die Heidelberger Bürger über den Tunnel nicht mitentscheiden lassen wollen. Das können wir so nicht stehen lassen, weil es einfach falsch ist. Im Gegenteil, die SPD hat die Bürgerbeteiligung zum Neckarufertunnel in seinem Kommunalwahlprogramm festgeschrieben. Allerdings mit dem Hinweis, erst wenn genaue Zahlen vorliegen und der Tunnel auch finanzierbar ist. Dies haben alle Tunnelbefürworter innerhalb der SPD, zu denen auch ich gehöre, immer betont. Worüber sollen wir denn die Bürger abstimmen lassen, wenn es keine oder nur viel zu geringe Zuschüsse gibt und der Tunnel dadurch nicht finanzierbar ist, was ich persönlich sehr bedauere?