Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Irmtraud Spinnler
„In die Puschen kommen“…
Über diesen Ausspruch war OB Würzner in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres nicht erfreut. Zu Recht? Kann sich der Gemeinderat nach seinen Beschlüssen wirklich gemütlich zurücklehnen?
Vieles läuft schnell an und wird umgesetzt, doch besonders vom Gemeinderat explizit eingeführte beziehungsweise vorgezogene Projekte und Maßnahmen kommen nicht so richtig in Gang. Die SPD-Fraktion hat deshalb eine Reihe Anträge gestellt, in denen der Sachstand verschiedener beschlossener Projekte abgefragt wird.
Unerledigt sind (Auszug):
- Metropolticket, d. h. vergünstigte ÖPNV-Monatskarte für weniger be- güterte Menschen. Konzepterstellung in 2011, z. B. Modell Jobticket oder Karte ab 60 (in Mannheim Sozialticket).
- „Beschleunigung“ der Bahnen Linie 23, 24 und 26. Dadurch können beträchtliche Betriebskosten eingespart werden. Aktuell ist lediglich die Linie 22 im Bearbeitungsmodus.
- Erneuerung + Sanierung Bunsen- Gymnasium.
- Erhaltungssatzungen für Neuenheim und Weststadt.
- Ausbau der Hardtstraße in Kirchheim beim S-Bahnhof und Weiterführung. Fuß- und Radwegebrücke zwischen Kirchheim-Rohrbach.
- Neubau Sporthalle-Mitte/Helmholtz-Gymnasium. Steht seit 2009 im Haushalt, Planungen fertig.
- Straßenbahn Neuenheimer Feld. Möglicher Baubeginn war für Ende 2010 angekündigt, Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen.
IBA beschlossen
In der vergangenen Sitzung haben wir für die Durchführung einer Internationalen Bauausstellung (IBA) gestimmt, diese ist auf zehn Jahre angelegt. Folgende Punkte wurden von uns benannt und vom OB aufgegriffen:
- Der Gemeinderat ist von Anfang an einzubinden (unter anderem Lenkungsausschuss).
- Schwerpunkt liegt auf den US-Konversionsflächen mit ihren Entwicklungspozentialen.
- Die Bürgerschaft ist zu beteiligen.
Die SPD-Fraktion wünscht erholsame Weihnachtstage, Glück und Zufriedenheit im neuen Jahr!