Stimmen aus dem Gemeinderat
Fraktionsgemeinschaft Grüne / generation.hd
Derek Cofie-Nunoo
Die richtigen Prioritäten setzen –
Gemeinsam in zukunftsfähige Bereiche investieren
Grüne/generation.hd wollen die angespannte Haushaltslage dafür nutzen, das wenige Geld in dauerhaft sinnvolle Projekte zu investieren. Heidelberg braucht dazu die Unterstützung aller und klare Prioritäten. Diese beziehen sich auf Investitionen in Bildung, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Bereiche, die für die Zukunftsfähigkeit von Städten zu harten Wirtschaftsfaktoren im Wettbewerb der Städte untereinander geworden sind.
Der Zugang zur Bildung und die Verteilung von Bildungschancen beginnen bereits im Kleinkindalter. Daher brauchen wir einen weiteren konsequenten Ausbau der Kleinkindbetreuung, wenn nötig auch durch die Stadt selbst. Das ist „moderne Wirtschaftsförderung“ und stärkt den Standort Heidelberg.
In einer vielfältigen Schullandschaft leisten neben den staatlichen Schulen auch die privaten Schulen einen wichtigen Beitrag zum Bildungsangebot. Die Kürzung der Zuschüsse an diese Schulen wollen wir zurücknehmen, ebenso wie bei der Volkshochschule, bei Umweltberatung und -bildung.
Im Bereich Klimaschutz fordern wir in konkreten jährlichen Schritten zu zeigen, in welchen Bereichen mit welchem Investitionsbedarf was geschehen muss, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Eine wesentliche Rolle spielen dabei die Stadtwerke, die wir mittelfristig zu Grünen Stadtwerken umbauen wollen. Heidelberg benötigt ein umfassendes Verkehrskonzept. Wir wollen eine intelligente Optimierung im öffentlichen Nahverkehr und kein Streichkonzert.
Zur Stärkung des ÖPNV gehört auch der Bau der Straßenbahn ins Neuenheimer Feld, der noch 2012 beginnen soll, sowie die Planung der Straßenbahn in die Altstadt. Langfristig führen diese neuen Straßenbahnen zu einer Verringerung der Kosten.
Von großer Bedeutung für die Lebensqualität in einer Stadt ist die soziale und die kulturelle Infrastruktur. Daher werden wir die Zuschusskürzungen an Dritte aus dem Sozial- und Kulturbereich rückgängig machen.
Als Perspektive für junge Leute ist die Alte Feuerwache ideal. Wenn das Theater Ende 2012 in das neue Domizil umziehen wird, soll sie zu einem Standort für kreativ Schaffende werden.
Wir werden die eingebrachten Haushaltsanträge aller Fraktionen genau prüfen und stehen für offene und konstruktive Gespräche gerne zur Verfügung. Dabei muss die Zukunftsrendite jedoch klar erkennbar sein.
Derek Cofie-Nunoo, generation.hd
Kai Dondorf, Bündnis 90/Die Grünen