Stadt & Leute
Bürgerentscheid
Stadthallenerweiterung: Am 25. Juli ist Abstimmungstermin
In seiner Sitzung am 20. Mai 2010 hat der Gemeinderat der Stadt Heidelberg mit großer Mehrheit (25 Ja-, sieben-Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen) beschlossen, das von der Bürgerinitiative BIEST eingereichte Bürgerbegehren gegen die geplante Stadthallen-Erweiterung für zulässig zu erklären.
Ebenfalls mit großer Mehrheit sprachen sich die Stadträtinnen und Stadträte dafür aus, den 25. Juli 2010 als Abstimmungstermin für den Bürgerentscheid über die Erweiterung der Stadthalle festzulegen. Damit werden gemäß Paragraf 21 Absatz 1 der Gemeindeordnung alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heidelberg aufgefordert werden, über folgende Frage zu entscheiden: „Soll die Stadt Heidelberg einen Anbau oder Neubau für ein erweitertes Kongresszentrum an der Stadthalle errichten?“
Sonderbeilagen im STADTBLATT
Die Stadt Heidelberg wird alle Wahlberechtigten in zwei Sonderbeilagen des STADTBLATTs/Amtsanzeigers der Stadt Heidelberg am 7. und 21. Juli und im Internet über Ablauf und Hintergründe des Bürgerentscheids sowie die unterschiedlichen Positionen informieren.