Stimmen aus dem Gemeinderat
CDU
Prof. Dr. Hans-Günther Sonntag
Bahnstadt – quo vadis?
Nach der über zwei Stunden andauernden Diskussion in der HaFa- und SeVa-Sitzung am 28.11.2007 über das weitere Prozedere beim Bahnstadt-Projekt musste man sich die Frage stellen, ob zumindest ein Großteil des Gemeinderats noch Interesse hatte, das Bahnstadt-Projekt zu realisieren, das heißt, im Sinne dieses Wortes einer realen (verwirklichbaren) Umsetzung eines inzwischen detailliert ausformulierten und abgestimmten Konzeptes zuzustimmen. Nach der HaFa-Sitzung am 5.12.07 kann der OB auf Kosten des Verkaufs der Wohnungen im Emmertsgrund nun mit einer großen Mehrheit im Gemeinderat rechnen. Die Voraussetzungen für eine solche Umsetzung sind so günstig wie nie zuvor: Beim Rahmenplan (städtebauliche Entwicklungsmaßnahme) konnten die Vorgaben der Stadtverwaltung einschließlich des Gemeinderates umfassend realisiert werden und mit der EGH steht eine Projektgesellschaft zur Verfügung, die eine entsprechende Umsetzung dieser Maßnahme garantiert.
Ungeachtet dieser Situation versuchen einzelne Gemeinderäte als selbsternannte Experten Risikoabwägungen zu konterkarieren und fordern Absicherungen, die bei der Durchführung eines solchen Großprojektes nicht geleistet werden können. Gerade bezüglich der Bereitstellung von kostenverträglichem Wohnraum sind Prognosen einem möglichen Lottogewinn vergleichbar. Laut einer RNZ-Meldung vom 03.12.2007 standen 2006 in Heidelberg drei Prozent aller Wohnungen, das heißt 1.600 Wohnungen, leer. Das inzwischen erschlossene Baugebiet im Schollengewann sucht händeringend Investoren und bauwillige Käufer. Die Auswirkungen des Abzugs der amerikanischen Streitkräfte aus Heidelberg und des damit verbundenen Angebots von mehreren hundert freiwerdenden Wohnungen auf die Wohnraumsituation in Heidelberg lässt sich kaum vorhersagen.
Wenn dem Bahnstadtprojekt überhaupt noch eine vernünftige Realisierungschance eingeräumt werden soll, dann muss jetzt eine Entscheidung für eine Kooperation mit der EGH getroffen werden, so dass mit dem dann möglichen schnellen Grunderwerb das Projekt zeitnah begonnen werden kann. Daneben wären alle Beteiligten gut beraten, bei der letztendlichen Festlegung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme eine größtmögliche Flexibilität in der Umsetzung zu gewährleisten, um diese den nicht vorhersehbaren Entwicklungen, zum Beispiel der Bereitstellung von Flächen für notwendige Industrieansiedlungen zur Finanzierung der Maßnahmen im sozialen Bereich, anpassen zu können.