Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Roger Schladitz
Eine unbequeme Wahrheit (Titel der filmischen Klimadokumentation von Al Gore)
Beachtet man die Aussagen der Klimaforscher zur Erderwärmung und zu den sich daraus ergebenden katastrophalen Konsequenzen, dann ist klar: es muss gehandelt werden. Der kausale Zusammenhang zwischen der globalen Erwärmung und dem vom Menschen verursachten steigenden Ausstoß von Treibhausgasen kann nicht mehr ernsthaft bezweifelt werden. Die „Drei-Affen-Haltung“ (Augen zu, Ohren zu, Mund zu) würde direkt oder indirekt die Zerstörung wesentlicher Grundlagen für das Zusammenleben der Menschen bedeuten.
Die Verringerung der Treibhausgase ist zu einer der vordringlichen Aufgaben auch der Kommunalpolitik geworden. Wichtige Wege dahin: aggressive Steigerung der Energieeffizienz, überall, wo sie gebraucht wird (auch bei den Verkehrsmitteln!), Energie sparen, Förderung risikofreier, nicht fossiler Energienquellen. Die Bürger müssen diesen Weg mitgehen können. Es gibt vielfältige Beratungsmöglichkeiten und Förderprogramme. Die Stadtwerke ermöglichen als Energiedienstleister wünschenswerte Investitionen über Contracting-Verfahren. Jeder Haushalt, der keine eigene Solaranlagen bauen kann oder will, kann durch Bezug von regenerativ erzeugtem Strom („Energreen“) zum Bau von Anlagen zur Erzeugung dieses Stroms beitragen. Auch die Stadt bezieht ein Kontingent „Grüner Strom“. Mit Oberbürgermeisterin Beate Weber hat Heidelberg unverkennbar eine Vorreiterrolle in Umweltthemen übernommen.
Und dennoch: statt der geplanten (und notwendigen) Absenkung des Kohlendioxid-Ausstoßes auf 80 Prozent des Niveaus von 1987 musste eine beständige Steigerung hingenommen werden; ein glatter Misserfolg. Ein Grund dafür ist, dass die Einwirkungsmöglichkeit der Stadt auf nicht städtische Bereiche nur gering oder sehr konfliktreich ist.
Es bleibt zu hoffen, dass der neu gewählte Oberbürgermeister Würzner die bisherige Politik nicht nur fortsetzen kann, sondern notwendigerweise weitergehende Schwerpunkte in der Umweltpolitik setzt. Als Chef des Umweltamtes konnte er so manches Projekt nur mit der SPD durchsetzen, weil die CDU sich verweigerte. Wir wollen auch weiterhin eine gute, ökologisch geprägte Politik unterstützen. Die erste große Nagelprobe bringt der Haushaltsplan 2007/2008.
Das kommunalpolitische Programm der SPD u.a. finden Sie auf unserer „Homepage“: www.spd-fraktion-heidelberg.de.