Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Mathias Michalski
Heidelberg ist eine weltoffene Stadt
Dieses klare Bekenntnis für ethnische, kulturelle und religiöse Vielfalt in unserer Stadt haben am Tag der Deutschen Einheit 2000 Heidelbergerinnen und Heidelberger eindrucksvoll unter Beweis gestellt. 76 NPD-Anhänger wollten Heidelberg als Bühne für ihr menschenverachtendes Weltbild nutzen. Die Antwort der Heidelberger Bürger war klar und deutlich: JA zur Demokratie und NEIN zu Rassismus in unserer schönen Stadt! Ich möchte mich im Namen der SPD-Fraktion bei allen Heidelbergerinnen und Heidelbergern bedanken, die ein klares und friedliches Zeichen gegen Rassismus in unserer Stadt gesetzt haben! Und auch der sonst so streitbare Gemeinderat war fast komplett – parteiübergreifend – vertreten und zeigte gemeinsam mit der Verwaltungsspitze nach der einstimmigen Verabschiedung einer Resolution gegen den Aufmarsch Einigkeit und Präsenz vor Ort. Mein Dank gilt auch den im DGB vertretenden Gewerkschaften, die maßgeblich zur breiten Mobilisierung beigetragen haben.
Nur! 48 Stunden vorher kam die Nachricht des NPD-Aufmarsches in Heidelberg an und angesichts der kurzen Zeitspanne war das JA der Heidelberger zu Demokratie umso beeindruckender. Auch der für die öffentliche Ordnung verantwortliche Amtsleiter Bernd Köster und sein Team sowie die Polizei hatten nur diese kurze Zeitspanne um die Sicherheit von Demonstranten und Gegendemonstranten zu gewährleisten – und sie haben einen hervorragenden Job gemacht! Hierfür vielen Dank! Doch nun heißt es nach vorne blicken. Die Innenminister der Länder müssen entschlossen und gründlich ein neues NPD-Verbotsverfahren vorbereiten. Es ist auf der Welt niemandem zu vermitteln, dass Rechtsextreme in Deutschland mit Steuermitteln subventioniert werden. Über die Argumente mancher Politiker gegen ein neues Verbotsverfahren brauchen wir spätestens seit der NSU-Mordserie nicht mehr zu reden!