Aktuelles
Beteiligung erleichtern, Miteinander stärken
Arbeitskreis zur Entwicklung der Bürgerbeteiligung in Heidelberg tagte im Rathaus
Bei seinem sechsten Treffen zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung für Heidelberg am 28. Juli kam der Arbeitskreis der Formulierung eines Leitlinientextes ein beträchtliches Stück näher.
Die frühzeitige Information für die Bürgerinnen und Bürger über Vorhaben, die von Verwaltung oder Gemeinderat geplant werden, ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung. Eine zentrale Rolle soll hierbei ein Vorhabensbericht einnehmen, den die Verwaltung regelmäßig fortschreibt und veröffentlicht. Der Arbeitskreis will auf diese Weise die frühzeitige Kommunikation zwischen Bürgern, Gemeinderat und Verwaltung über Themen von besonderem Interesse in Gang setzen. Anstöße für Bürgerbeteiligung könnten demnach sowohl von Seiten der Bürger als auch von Seiten des Gemeinderates oder der Verwaltung kommen. Die genauen Abläufe werden zurzeit noch im Arbeitskreis diskutiert.
Insgesamt soll Beteiligung kooperativ angelegt sein: Bürger sollen die Chance haben, mit der Verwaltung, von Fall zu Fall aber auch mit dem Gemeinderat, über verschiedene Phasen hinweg zusammenzuarbeiten. Wichtig sei, so der Arbeitskreis, dass je nach Projektphase unterschiedliche Ziele der Beteiligung im Mittelpunkt stehen (Ideen sammeln, Einbringen von Sachverstand in Planungsprozesse, Rückkoppeln von Beteiligungsergebnissen in eine breite Öffentlichkeit, Moderieren von Konflikten). Vorschläge, wie Bürgerbeteiligung im jeweiligen Fall ausgestaltet wird, soll ein Koordinationsausschuss ausarbeiten, dem alle beteiligten Interessenvertreter angehören.
Durch die Rückkoppelung der Beteiligungsergebnisse in die Öffentlichkeit sollen sich die Verwaltung und der Rat ein Bild davon machen können, wie auch Bürger, die nicht direkt beteiligt waren, über das Beteiligungsergebnis denken. Damit will der Arbeitskreis sicherstellen, dass sich nicht nur lautstarke oder durchsetzungskräftige Interessen Gehör verschaffen.
Nach den Überlegungen des Arbeitskreises sollen die Leitlinien das Letztentscheidungsrecht des Gemeinderats nicht in Frage stellen. Bürgerbeteiligungsergebnisse müsse der Rat nicht zwingend akzeptieren. Allerdings gewährleisten die Leitlinien Verfahren, die Beteiligung erleichtern, Transparenz schaffen, das Miteinander und das Verständnis füreinander stärken. Eine breite öffentliche Kommunikation soll diesen Prozess stützen.
Über die Annahme der Leitlinien entscheidet voraussichtlich im Frühjahr 2012 der Gemeinderat.
Bürgerbeteiligung
Nächste öffentliche Sitzung des Arbeitskreises ist am 16. September im Rathaus. Mehr zum Arbeitsakreis bürgerbeteiligung unter www.heidelberg.de/buergerbeteiligung.