Stimmen aus dem Gemeinderat
CDU
Kristina Essig
…der Stadt Bestes?
Vor einigen Tagen rief mich ein Herr an, der mich um meine Anwesenheit bei der Veranstaltung einer Bürgerinitiative bat. Während unserer Unterhaltung erklärte er mir, dass allgemein der Eindruck bestehe, der Gemeinderat mache gerade, was er wolle. Ohne Rücksicht auf die Bürger. „Man“ sei sehr unzufrieden mit der Arbeit des Gemeinderats. Um den Stadträten zu zeigen, was die Bürger wirklich wollten, müsse man daher Bürgerinitiativen gründen.
Dies zu hören ist schlimm und stimmt traurig. Zumal, ich kann dies mit Fug und Recht behaupten, sich kein Gemeinderatsmitglied die Sache zu leicht macht, egal welcher Partei es angehört.
Alle Stadträte sind politische Laien, die sich aus einem Verantwortungsgefühl für Stadt und Bürger bereit erklärt haben, für ein solches Amt zur Verfügung zu stehen. Und dies nicht etwa, weil sie sich davon Ruhm, Ehre oder persönlichen Reichtum versprechen, sondern weil sie noch immer einen Funken Idealismus besitzen.
Die Arbeit eines Gemeinderats bedeutet locker und leicht einen Aufwand von 25 Stunden und mehr pro Woche – ein Halbtagsjob ehrenhalber. Da die meisten daneben auch noch berufstätig sind, bedeutet das, wenn andere Feierabend oder Freizeit haben, sitzen die Stadträte in Ausschusssitzungen, brüten über Vorlagen, deren Inhalte sie sich oft schwer erarbeiten müssen, da alle ja nur Laien sind, oder sie müssen offizielle Termine wahrnehmen, die auch nicht immer das reine Vergnügen sind. - Dafür erhalten sie jede Menge Kritik und eine Aufwandsentschädigung, die gerade einmal ausreicht, um die vielen Unkosten, die so ein Amt mit sich bringt, abzudecken.
Gewählt wird ein Stadtrat von den Bürgern der Stadt als Vertreter einer bestimmten Partei oder Vereinigung, für die er sich den Wählern gegenüber erkennbar darzustellen und für deren politischen Ziele er sich einzusetzen hat.
Verpflichtet wird ein Gemeinderat auf die Verfassung und deren Gesetze sowie den Grundsatz „der Stadt Bestes“ zu suchen. Der Stadt Bestes bedeutet aber, stets das große Ganze im Blick zu behalten und einen Weg oder eine Lösung zu suchen, die für alle Bürger, wenigstens aber für die große Mehrheit, das Beste ist und nicht nur für eine kleine Gruppe, die für ihre eigenen, meist sehr persönlichen Belange kämpft. – Anders als ein Anwalt, der in der Regel in einer Sache einen Mandanten vertritt, hat ein Stadtrat cirka 140.000 „Mandanten“ zu vertreten. Dabei jedem und allen gerecht zu werden, ist eine Kunst, die niemand kann.