Stadt & Leute
Weitere Konsolidierung erreicht
Aus dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung der Jahresrechnung 2006
Die Stadtverwaltung Heidelberg hat im Haushaltsjahr 2006 weitere Ergebnisverbesserungen erzielt und einen guten Abschluss erreicht. Der Rechenschaftsbericht der Verwaltung belegt eine umfassende Aufgabenerledigung und der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes bestätigt ordnungsgemäßes Handeln.
Das waren die Kernaussagen des Leiters des städtischen Rechnungsprüfungsamtes, Waldemar Schmidt, als er dem Gemeinderat den Schlussbericht seiner Behörde über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 erläuterte. Die Jahresrechnung spiegele die Erfüllung der von Bund und Land zugewiesenen Aufgaben ebenso wider wie die Förderung des Gemeinwohls und die Bereitstellung der erforderlichen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Einrichtungen.
Dem städtischen Personal- und Organisationsamt bescheinigte Schmidt, 2006 bei der Überleitung der früheren Einkommenstarife in den neuen Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) ein „beachtliches zusätzliches Arbeitspensum geleistet“ zu haben.
Kritische Anmerkungen machte der oberste städtische Rechnungsprüfer bei der Musik- und Singschule: Die Strukturvorgaben des Gemeinderats zur Zuschussreduzierung seien bisher nicht erreicht worden. Die Satzungsregelungen hinsichtlich der Bruttomonatseinkommen der Eltern müssten bestimmter gefasst werden. Und weil die Selbsterklärungen zur Einkommensstufe nicht geprüft wurden, seien vermutlich Gebührenverluste entstanden.
Ein anderer Fall der Kritik: Aufgrund eingeschränkter Qualitätskontrolle der städtischen Hochbau-Experten sei bei einem Schulsanierungsprojekt die unzureichende Leistungsermittlung, Preisprüfung und Bauleitung des beauftragten Architekten nicht erkannt worden, was zu finanziellen Verlusten von 25.000 Euro für die Stadt führte.
Das Haushaltsjahr 2006 habe – in einer Größenordnung von 10,7 Millionen Euro – erneut zur Konsolidierung der städtischen Finanzen beigetragen. Entsprechend günstig entwickelte sich im vergangenen Jahr die Zuführung zum Vermögenshaushalt.
Nach wie vor jedoch, so Schmidt, leide die Stadt Heidelberg an einer ausgeprägten Finanzschwäche, die durch die wiederholte Aufnahme von Kassenkrediten zur Aufrechterhaltung der Liquidität deutlich werde. Eine Steigerung der Leistungskraft sei angesichts des geplanten Ausbaus von Kinderbetreuung und Ganztagesschulen, der Energiekostensteigerungen und der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs ebenso notwendig wie aufgrund der Großinvestitionen Sporthalle Mitte, Theatersanierung oder Neckartunnel.
Mehr finanzielle Leistungskraft hält Waldemar Schmidt fast ausschließlich über Steuern und allgemeine Zuweisungen erreichbar. Deshalb müssten vor allem die Standortbedingungen für die Ansiedlung neuer Betriebe und für die Steigerung der Einwohnerzahl verbessert werden. (br.)