Stimmen aus dem Gemeinderat
Bunte Linke/Die Linke
Hildegard Stolz
Therapie oder Luxus?
Die laufenden Ausgaben der Stadt steigen, teilweise zwischen 20 und 38 Prozent gegenüber 2011: Schule und Bildung, Öffentlichkeitsarbeit, Sport, Stadtplanung. Neuinvestitionen heute fordern zusätzlichen Unterhalt und Betrieb in Zukunft. Wir müssen noch mehr gewichten: Grundversorgung und Therapie der notleidenden Bereiche müssen sein. Prävention ist überall großzuschreiben ‒ erspart sie doch teure Therapie in Zukunft. Wellness ist nur mit gutem langfristigem Finanzierungskonzept möglich. Luxus müssen wir streichen oder privat über Sponsoren und hohe Nutzungsbeiträge finanzieren.
Die Entscheidung, welche Ausgaben in welchen Bereich gehören, ergibt sich aus den Basisaufgaben jeder Stadt: öffentliche Verwaltung, Unterhalt und Betrieb von Schulen, öffentlichem Raum, Straßen, ÖPNV, Ver- und Entsorgung. Sozialhilfe und Kinderbetreuung gehören natürlich dazu. In Heidelberg zusätzlich: Die Konversion der Militärflächen.