Stimmen aus dem Gemeinderat
FWV
Nils Weber
Zufallsbeiräte?
„Wir dürfen nicht dem Irrtum verfallen, dass man alles über direkte Demokratie machen kann“, hat kürzlich Frau Staatsministerin Erler beim Neujahrsempfang der Grünen konstatiert. Da hat sie Recht. Vorsichtig sollte daher auch umgegangen werden mit dem Vorschlag, Zufallsbeiräte einzuführen, also nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerräte. Deren fachliche Qualifikation für das ihnen zugedachte Thema kann auch nur zufälliger Natur sein. Nicht jedes Mittel aus dem sogenannten „ Instrumentenkoffer“ für die Bürgerbeteiligung ist somit empfehlenswert für Heidelberg, eine Stadt, in der es Fachleute gibt en masse. Der vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitskreis Bürgerbeteiligung tut gut daran, sich weiterhin zu konzentrieren auf konkrete, in der Praxis realisierbare Vorschläge wie Vorhabenbericht und Beteiligungsverfahren.