Stimmen aus dem Gemeinderat
CDU
Martin Ehrbar
Ausblick
Die besinnliche Weihnachtszeit und ein erholsamer Jahreswechsel liegen hinter uns. Zum Jahresbeginn stellt sich die Frage: Woher kommen wir – wohin gehen wir? Für Heidelberg war 2011 ein abwechslungsreiches Jahr. Wir Kirchheimer konnten uns – nachdem die Defekte der Straßenbahntrasse behoben waren – über die Fertigstellung des Kerweplatzes freuen. Ein Projekt, das jahrelanger Diskussion bedurfte, sich aber nun durchaus sehen lassen kann. Bei meinen monatlichen Sprechstunden in Kirchheim und Pfaffengrund habe ich viele Anregungen für die politische Arbeit erhalten und dadurch weitere Argumente in den Diskurs einbringen können. Ich hoffe zuversichtlich, dass dieses Angebot weiterhin rege genutzt wird.
Die ersten Nachrichten im neuen Jahr sind für Heidelberg leider ernüchternd: Die unzureichende Mittelbereitstellung für den Neckarufertunnel durch Verkehrsminister Winfried Hermann ist bedauerlich. Gleichwohl kommt sie wenig überraschend; vielmehr liegt es auf grüner Parteilinie, Großchancen aufs Spiel zu setzen. Anders als bei der Diskussion um „Stuttgart 21” – und wohl aus (berechtigter) Sorge, die Parteipläne könnten durchkreuzt werden – wurde beim Neckarufertunnel dem Bürger leider nicht die Möglichkeit eröffnet, über die verschiedenen Konzeptionen abzustimmen. Durch diese strikt ablehnende Haltung der linken Gemeinderatsmehrheit können weitere Fördermittel von vornherein nicht geprüft werden. Und so ist die Verabschiedung der „Stadt an den Fluss” neben dem verpassten Stadionbau und der abgelehnten Stadthallenerweiterung ein weiterer Stein im Mosaik der ungenutzten Gelegenheiten.
Aber die linke Gemeinderatsmehrheit will dabei nicht Halt machen: Mit der geplanten Straßenbahntrasse in der Friedrich-Ebert-Anlage drohen nicht nur verkehrspolitische Unwägbarkeiten und die unwiederbringliche Vernichtung wertvollen Baumbestands. Es ist darüber hinaus paradox, wenn sich landesweit ausgerechnet die Parteien als Kämpfer für „echte Bürgerbeteiligung und gelebte direkte Demokratie” in Szene setzen, die in Heidelberg statt einer Bürgerbefragung auf die eigene Machtvollkommenheit setzen. Tatsächlich wichtige Verbesserungsmaßnahmen der Mobilität und Stadtentwicklung bleiben dabei jedoch auf der Strecke.